Zitierungen von § 16 StrlSchV

... § 17 ohne Genehmigung oder b) aufgrund einer Genehmigung nach § 16 Abs. 1 befördern darf, sind die Vorschriften des § 5 Abs. 2 bis ...

... Keiner Genehmigung nach § 4 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 16 Absatz 1 dieser Verordnung bedarf, wer folgende Stoffe befördert: 1. Stoffe der in ... I Abs. 1 Nr. 5 zum Atomgesetz sind, befördert, ohne hierfür der Genehmigung nach § 16 Abs. 1 zu bedürfen, darf, falls er nicht selbst den Nachweis der erforderlichen Vorsorge ...

... Die Genehmigung nach § 16 Abs. 1 ist zu erteilen, wenn 1. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken ...

... nach den §§ 3, 4, 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach den §§ 7, 11, 15, 16 , 19, 23 oder 106 dieser Verordnung noch eines Planfeststellungsbeschlusses nach § 9b des ...

... dass sie durch Personen befördert werden, die nach § 4 des Atomgesetzes oder nach § 16 oder § 17 dieser Verordnung berechtigt sind, die Stoffe zu befördern. Wer die Stoffe zur ...

... nach den §§ 4, 6 oder 9 des Atomgesetzes oder nach § 7 Abs. 1 oder § 16 Abs. 1 dieser Verordnung bedarf nicht, wer in den Fällen des Absatzes 2 oder 3 nach ...

... stehende Person beschäftigt oder eine Aufgabe selbst wahrnimmt, e) § 16 Abs. 1 sonstige radioaktive Stoffe oder Kernbrennstoffe befördert, f) § 19 ...

... Verbringung sonstiger radioaktiver Stoffe erteilte Genehmigung gilt als Genehmigung nach § 16 oder § 19 mit allen Nebenbestimmungen fort. Eine vor dem 1. August 2001 für ...

... oder bei der Beförderung von radioaktiven Stoffen im Sinne der §§ 7, 11 oder § 16 der Strahlenschutzverordnung tätig werden soll, bedarf es nur, wenn die zuständige ...

... eingefügt. bb) Die Wörter „der §§ 7, 11 oder § 16 der Strahlenschutzverordnung " werden durch die Wörter „von § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 oder § 27 des ... 2. In § 6 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „den §§ 7, 11 oder 16 der Strahlenschutzverordnung " durch die Wörter „§ 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 oder § 27 des ...

... 2, noch hat er eine Anzeige nach § 12 Absatz 1 zu erstatten." 7. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... „(1) Keiner Genehmigung nach § 4 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 16 Absatz 1 dieser Verordnung bedarf, wer folgende Stoffe befördert: 1. Stoffe der ...

... Für den Betrieb von Röntgeneinrichtungen gilt die Genehmigung nach § 16 der Strahlenschutzverordnung vom 13. Oktober 1976 als Genehmigung nach § 3 und die Anzeige ...