Start > Inhalt 49. KosmetikVÄndV

Neunundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung (49. KosmetikVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 07.04.2009 BGBl. I S. 806 (Nr. 20); Geltung ab 08.10.2009, abweichend siehe Artikel 2

2 Änderungen

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Artikel 1

Artikel 2

Eingangsformel

Auf Grund des § 28 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 32 Absatz 1 Nummer 1 und § 70 Absatz 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:

*): Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2008/123/EG der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung der Richtlinie 76/768/EWG des Rates über kosmetische Mittel zwecks Anpassung der Anhänge II und VII an den technischen Fortschritt (ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 71).

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 8. Juli 2009 KosmetikV Anlage 7, mWv. 8. Oktober 2009 Anlage 1, Anlage 7

Die Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2410), die zuletzt durch die Verordnung vom 23. Januar 2009 (BGBl. I S. 65) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Anlage 1 Teil A Nummer 167 wird wie folgt gefasst:

„167.: 4-Aminobenzoesäure und seine Ester, mit freier Aminogruppe".

2.

Die Anlage 7 Teil A wird wie folgt geändert:

a): Nummer 1 wird aufgehoben.

abweichendes Inkrafttreten am 08.07.2009

b): In Nummer 28 werden in Spalte c die Wörter „in Sonnenschutzmitteln" gestrichen.

Ende abweichendes Inkrafttreten

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 8. Oktober 2009 in Kraft.

(2) Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b tritt am 8. Juli 2009 in Kraft.

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8720/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben