Start > Inhalt DepV > § 4 > Zitierung

Zitierungen von § 4 DepV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 DepV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DepV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 23 DepV Errichtung und Betrieb (vom 04.07.2020)

... 1. für die Klassen 0, I, II oder III der § 3 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 1 sowie die §§ 8, 9, 12, 13 und 18, 2. für die ... 8, 9, 12, 13 und 18, 2. für die Klasse IV der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 2 sowie die §§ 8, 9, 12, 13 und 18. § 8 ...

§ 25 DepV In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (vom 01.12.2011)

... Abweichend von den §§ 3 bis 6, § 9, § 12 Absatz 1 und 2, § 13 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 14 bis ...

Anhang 5 DepV Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1) (vom 04.07.2020)

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Gewinnungsabfallverordnung (GewinnungsAbfV)

Artikel 2 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900, 947; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 29 G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212

§ 3 GewinnungsAbfV Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge (vom 01.06.2012)

... durch die Anlage nicht beeinträchtigt wird, gelten § 3 Absatz 3, § 4 , § 7 Absatz 1, die §§ 8, 9, 11, 12 und 13 der Deponieverordnung ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung

V. v. 17.10.2011 BGBl. I S. 2066

Artikel 1 1. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung

... die Wörter „nach Absatz 1" eingefügt. 5. In § 4 Nummer 2 werden nach den Wörtern „alle zwei Jahre an" die Wörter „von ... 1. für die Klassen 0, I, II oder III der § 3 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 1 sowie die §§ 8, 9, 12, 13 und 18, 2. für die ... 12, 13 und 18, 2. für die Klasse IV der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 2 sowie die §§ 8, 9, 12, 13 und 18. § 8 Absatz 4 ...

Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung

V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533

Artikel 2 AVVuDepVÄndV Änderung der Deponieverordnung

... ist;". b) Die bisherige Nummer 36 wird Nummer 37. 4. In § 4 wird Nummer 3 wie folgt gefasst: „3. das Personal über den für die ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8737/v160951.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben