Zitierungen von § 7 DepV

... Deponieersatzbaustoff dürfen nicht verwendet werden: 1. Abfälle nach § 7 Absatz 1 sowie Abfälle, die Asbest oder andere gefährliche Mineralfasern enthalten, ...

... für die Klassen 0, I, II oder III der § 3 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 1 sowie die §§ 8, 9, 12, 13 und 18, 2. für die Klasse IV der § 3 ... 18, 2. für die Klasse IV der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 2 sowie die §§ 8, 9, 12, 13 und 18. § 8 Absatz 4 gilt mit der ... der Langzeitlagerung flüssiger Abfälle nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Nummer 1 dürfen in einem Langzeitlager der Klasse III metallische Quecksilberabfälle gelagert ...

... 6 und 9 eine gezielte Befeuchtung durch Infiltration von Wasser oder, abweichend von § 7 Absatz 1 Nummer 1, von deponieeigenem Sickerwasser, eine Belüftung des Abfallkörpers ...

... einer solchen Anlage in Betrieb nimmt, 2. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 oder § 7 Absatz 1, Absatz 2 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz oder Nummer 2 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz Abfälle ...

... durch die Anlage nicht beeinträchtigt wird, gelten § 3 Absatz 3, § 4, § 7 Absatz 1, die §§ 8, 9, 11, 12 und 13 der Deponieverordnung ...

... „und energetisch verwertet oder thermisch behandelt" gestrichen. 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 7 wird wie folgt gefasst:  ... die Klassen 0, I, II oder III der § 3 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 1 sowie die §§ 8, 9, 12, 13 und 18, 2. für die Klasse IV der ... 2. für die Klasse IV der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 2 sowie die §§ 8, 9, 12, 13 und 18. § 8 Absatz 4 gilt mit der ... können in folgenden Langzeitlagern angenommen werden: 1. abweichend von § 7 Absatz 1 Nummer 1 in einem Langzeitlager der Klasse III oder 2. abweichend von § ... Absatz 1 Nummer 1 in einem Langzeitlager der Klasse III oder 2. abweichend von § 7 Absatz 2 Nummer 1 in einem Langzeitlager der Klasse IV. Im Fall von Satz 1 Nummer 1 ...

... mindestens alle vier Jahre an einer fachspezifischen Fortbildung teilnimmt,". 5. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 7 werden die Wörter ... der Langzeitlagerung flüssiger Abfälle nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Nummer 1 dürfen in einem Langzeitlager der Klasse III metallische Quecksilberabfälle gelagert ... 27 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird nach der Angabe „ § 7 Absatz 1" das Wort „oder" durch ein Komma ersetzt und werden nach der Angabe ...

... 4 Abs. 1" durch die Angabe „§ 3" ersetzt. (11) In § 7 Absatz 1 Nummer 2 der Deponieverordnung vom 27. April 2009 (BGBl. I S. 900), die durch Artikel 7 ...

... 2013 (BGBl. I S. 973) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 7 Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. Abfälle, die nach Anhang III ...

... durch die Wörter „oder gipshaltige Abfälle" ersetzt. 3. In § 7 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe a werden die Wörter „mit einem wasserlöslichen Anteil ... flüssiger Abfälle nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Nummer 1 für Langzeitlager der Klasse III und nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 in ... 1 für Langzeitlager der Klasse III und nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 Nummer 1 für Langzeitlager der Klasse IV dürfen metallische ...