Tools:
Update via:
Zitierungen von § 9 DepV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 DepV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DepV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23 DepV Errichtung und Betrieb (vom 04.07.2020)
... § 3 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 1 sowie die §§ 8, 9 , 12, 13 und 18, 2. für die Klasse IV der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ ... der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 2 sowie die §§ 8, 9 , 12, 13 und 18. § 8 Absatz 4 gilt mit der Maßgabe, dass nur ...
§ 25 DepV In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (vom 01.12.2011)
... Abweichend von den §§ 3 bis 6, § 9 , § 12 Absatz 1 und 2, § 13 Absatz 1 und 2 sowie den §§ 14 bis 16 kann eine ... des Langzeitverhaltens ergänzend zu den Anforderungen nach den §§ 6 und 9 eine gezielte Befeuchtung durch Infiltration von Wasser oder, abweichend von § 7 Absatz 1 ...
§ 27 DepV Ordnungswidrigkeiten (vom 04.07.2020)
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig durchführt, 4. entgegen § 9 Satz 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 2 oder Ziffer 3 Abfälle nicht besprengt oder nicht ... 3 Abfälle nicht besprengt oder nicht oder nicht rechtzeitig abdeckt, 5. entgegen § 9 Satz 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 4 Satz 1 die Deponie so aufbaut, dass nachteilige ... 4 Satz 1 die Deponie so aufbaut, dass nachteilige Reaktionen erfolgen, 6. entgegen § 9 Satz 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 5 nicht dafür Sorge trägt, dass Abfälle ... dass Abfälle entwässern, konsolidieren oder sich verfestigen, 7. entgegen § 9 Satz 2 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 6 Abfälle nicht richtig einbaut, 8. ... mit Anhang 5 Nummer 4 Ziffer 6 Abfälle nicht richtig einbaut, 8. entgegen § 9 Satz 3 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 5 Ziffer 2 Abfälle nicht richtig konditioniert, ... mit Anhang 5 Nummer 5 Ziffer 2 Abfälle nicht richtig konditioniert, 9. entgegen § 9 Satz 3 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 5 Ziffer 4 Abfälle so handhabt, dass sie nach Ablagerung ...
Zitat in folgenden Normen
Gewinnungsabfallverordnung (GewinnungsAbfV)
Artikel 2 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900, 947; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 29 G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212
§ 3 GewinnungsAbfV Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge (vom 01.06.2012)
... wird, gelten § 3 Absatz 3, § 4, § 7 Absatz 1, die §§ 8, 9 , 11, 12 und 13 der Deponieverordnung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
V. v. 17.10.2011 BGBl. I S. 2066
Artikel 1 1. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung
... § 3 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 1 sowie die §§ 8, 9 , 12, 13 und 18, 2. für die Klasse IV der § 3 Absatz 2 und 3, die ... der § 3 Absatz 2 und 3, die §§ 4 bis 6, § 7 Absatz 2 sowie die §§ 8, 9 , 12, 13 und 18. § 8 Absatz 4 gilt mit der Maßgabe, dass nur Abfälle ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8737/v160956.htm