Zitierungen von § 17 DepV

...  a) vor dem 1. Januar 1997 begonnen hat, mit Ausnahme der §§ 14 bis 17 , oder b) vor dem 16. Juli 2001 begonnen hat und Festlegungen für die ... oder einer behördlichen Anordnung getroffen worden sind, mit Ausnahme der §§ 14 bis 17 , 4. Deponien und Deponieabschnitte, die am 16. Juli 2009 nach § 36 Absatz 3 des ...

... Abfälle ablagert, 3. entgegen § 8 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 , eine Annahmekontrolle nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... rechtzeitig festlegt, 3. entgegen § 8 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 , Abfälle nicht oder nicht rechtzeitig überprüft, 4. entgegen § 8 ... 4. entgegen § 8 Absatz 5 Satz 1, 4, 5 oder Satz 6, jeweils auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 , eine Kontrolluntersuchung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... rechtzeitig durchführt, 5. entgegen § 8 Absatz 7, auch in Verbindung mit § 17 Absatz 1 , eine Rückstellprobe nicht oder nicht rechtzeitig nimmt oder nicht oder nicht mindestens ... 13 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang 5 Nummer 1.3 Satz 5, jeweils auch in Verbindung mit § 17 Absatz 2 Satz 2 , eine dort genannte Angabe nicht, nicht richtig oder nicht vollständig dokumentiert,  ...

... „begonnen hat" die Wörter „, mit Ausnahme der §§ 14 bis 17 ," eingefügt. b) In Buchstabe b werden nach den Wörtern „getroffen ... „getroffen worden sind," die Wörter „mit Ausnahme der §§ 14 bis 17 ," eingefügt. 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) In ...