Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973, 3756
Artikel 7 IndEmissRLUV Änderung der Deponieverordnung ... 21a Öffentliche Bekanntmachung". b) Nach der Angabe zu § 22 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 22a Überwachungspläne, ... nach § 40 Absatz 2 und 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes." 6. Dem § 22 wird folgender Satz angefügt: „Die zuständige Behörde nimmt ... oder neue umweltrechtliche Vorschriften dies erfordern." 7. Nach § 22 wird folgender § 22a eingefügt: „§ 22a ...
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