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Zitierungen von Anhang 1 DepV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang 1 DepV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DepV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DepV Errichtung (vom 01.12.2011)
... 0, I, II oder III sind so zu errichten, dass die Anforderungen nach Absatz 3 sowie nach Anhang 1 an den Standort, die geologische Barriere und das Basisabdichtungssystem eingehalten werden. ...
§ 10 DepV Stilllegung (vom 04.07.2020)
... alle erforderlichen Maßnahmen zur Errichtung des Oberflächenabdichtungssystems nach Anhang 1 Nummer 2 , 2. einer Deponie der Klasse IV unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen ...
§ 14 DepV Grundsätze (vom 01.05.2013)
... wie insbesondere gipshaltige Abfälle, für deren Verwendung keine Eignung nach Anhang 1 Nummer 2.1.2 Satz 1 nachgewiesen wurde. (3) Die Zuordnungskriterien und ...
§ 25 DepV In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (vom 01.12.2011)
... der Sätze 1 und 3 sind die allgemeinen Anforderungen an die Abdichtungssysteme nach Anhang 1 Nummer 2.1 einzuhalten. (2) Eine vor dem 16. Juli 2009 von der ...
§ 26 DepV In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien (vom 01.05.2013)
... des Satzes 1 sind die allgemeinen Anforderungen an die Abdichtungssysteme nach Anhang 1 Nummer 2.1 einzuhalten. (2) § 25 Absatz 3 und 4 gilt für Deponien oder ...
§ 27 DepV Ordnungswidrigkeiten (vom 04.07.2020)
... untereinander reagieren, 10. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1 Satz 1 einen Geokunststoff, ein Polymer, ein Dichtungskontrollsystem, einen Baustoff, eine ... Abdichtungssystem einsetzt, 11. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.3 Satz 2 eine Trag- und Ausgleichsschicht nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig einbaut, ... nicht rechtzeitig einbaut, 12. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.3 Satz 4 oder Satz 5 ein Kontrollfeld nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig einrichtet oder nicht oder nicht ... vorgesehene Dauer betreibt, 13. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.3.1 Ziffer 1 Satz 1 oder Satz 2 oder Nummer 2.3.1.1 Ziffer 1 die Dicke der Rekultivierungsschicht ... oder nicht richtig bemisst, 14. entgegen § 10 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.3.1 Ziffer 4 Satz 2 oder Nummer 2.3.2 Satz 3 Nummer 2 nicht sicherstellt, dass nur dort genanntes ...
Anhang 3 DepV Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1) (vom 04.07.2020)
... Anforderungen an die geologische Barriere und das Basisabdichtungssystem nach Anhang 1 einhalten 5 6 7 8 3.2 mindestens alle ... alle Anforderungen an die geologische Barriere oder an das Basisabdichtungssystem nach Anhang 1 einhalten 5 5 2) 6 7 3.3 weder die ... geologische Barriere noch die Anforde- rungen an das Basisabdichtungssystem nach Anhang 1 vollständig einhalten 3) 5 2) 5 2) 5 2) ... Funktionsschicht Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang ... Funktionsschicht Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 ... Funktionsschicht Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 1) Bei ... 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 Anhang 1 Nr. 2.3.2 1) Bei erhöhten Gehalten des natürlich ... auf einer Deponie der Klasse 0, die über keine vollständige geologische Barriere nach Anhang 1 Tabelle 1 verfügt, mindestens die Anforderungen einhalten, unter denen eine Verwertung entsprechender ...
Anhang 5 DepV Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1) (vom 04.07.2020)
... sind zu dokumentieren. 2. Überwachung der Setzungen und Verformungen der nach Anhang 1 erforderlichen Deponieabdichtungssysteme. 3. Überwachung der Setzungen und ... werden. 4. Menge und Qualität von in einer Entwässerungsschicht nach Anhang 1 gefasstem Sickerwasser und sonstigem von Oberflächen stammenden gefassten Abwasser ... wie dies nach dem Stand der Technik möglich ist. Wird eine Entwässerungsschicht nach Anhang 1 Nummer 2.2 Tabelle 1 Nummer 4 errichtet, hat der Deponiebetreiber das anfallende Sickerwasser zu fassen und nach Maßgabe ...
Zitat in folgenden Normen
BAM Besondere Gebührenverordnung (BAMBGebV)
V. v. 08.06.2021 BGBl. I S. 1712
Anlage BAMBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis
... und Dichtungs- kontrollsystemen gemäß § 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang 1 Num- mer 2.4 DepV 140 EUR Abschnitt 5 ...
Gewinnungsabfallverordnung (GewinnungsAbfV)
Artikel 2 V. v. 27.04.2009 BGBl. I S. 900, 947; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 29 G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212
§ 3 GewinnungsAbfV Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge (vom 01.06.2012)
... in Abhängigkeit von Gefährdungspotenzial und Art der Anlage, die Kriterien nach Anhang 1 der Deponieverordnung vom 27. April 2009 (BGBl. I S. 900) herangezogen werden. Für die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
V. v. 17.10.2011 BGBl. I S. 2066
Artikel 1 1. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung
... der Sätze 1 und 3 sind die allgemeinen Anforderungen an die Abdichtungssysteme nach Anhang 1 Nummer 2.1 einzuhalten." 18. § 26 wird wie folgt geändert: ... des Satzes 1 sind die allgemeinen Anforderungen an die Abdichtungssysteme nach Anhang 1 Nummer 2.1 einzuhalten." b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 25 Absatz ... § 15 Satz 1 Abfälle oder Deponieersatzbaustoffe verwendet." 20. Anhang 1 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift zu Nummer 2 wird wie folgt ...
Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 225, 340
Artikel 3 KlImSchVG Änderung der Deponieverordnung
... Erteilung, Erneuerung oder Aktualisierung einer Genehmigung" eingefügt. 2. In Anhang 1 Nummer 2.1 Satz 20 wird die Angabe „Dezember 2016" durch die Angabe „Oktober 2020" ...
Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
V. v. 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
Artikel 2 AVVuDepVÄndV Änderung der Deponieverordnung
... und Ausgleichsschicht" ersetzt. 10. § 28 wird aufgehoben. 11. Anhang 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2.1 wird wie folgt geändert: ...
Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
V. v. 04.03.2016 BGBl. I S. 382
Artikel 2 AVVÄndV Änderung der Deponieverordnung
... entzündbar oder ätzend eingestuft werden,". 2. In Anhang 1 Nummer 2.1.1 Satz 3 Nummer 13 wird die Angabe „Oktober 2009" durch die Angabe ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
V. v. 15.04.2013 BGBl. I S. 814
Artikel 1 2. DepVÄndV Änderung der Deponieverordnung
... wie insbesondere gipshaltige Abfälle, für deren Verwendung keine Eignung nach Anhang 1 Nummer 2.1.2 Satz 1 nachgewiesen wurde" eingefügt. 6. § 23 wird wie ... von § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1 und § 23 Absatz 1, jeweils in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1, kann bis zum 1. Mai 2015 als fremdprüfende Stelle auch beauftragt werden, wer ... als fremdprüfende Stelle auch beauftragt werden, wer nicht abschließend nach Anhang 1 Nummer 2.1 Satz 16 akkreditiert ist, sich aber nachweislich im Akkreditierungsverfahren befindet ... über ausreichendes fach- und sachkundiges Personal verfügt." 9. Anhang 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2.1 wird wie folgt geändert: ...
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