Zitierungen von § 1 KÜO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 KÜO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KÜO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 KÜO Gebühren (vom 21.01.2025)
... 6. Ablehnung eines Antrags auf Herabsetzung der Kehrhäufigkeit nach § 1 Absatz 5a , sowie 7. anlassbezogene Überprüfung nach § 1 Absatz 8. (2) ... nach § 1 Absatz 5a, sowie 7. anlassbezogene Überprüfung nach § 1 Absatz 8 . (2) Eine Mahnung kann ausgesprochen werden, wenn eine ...
Anlage 1 KÜO (zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen (vom 09.07.2020)
... Anlagen und deren Benutzung (soweit sie nach § 1 der Kehrung oder Überprüfung unterliegen) Anzahl der Kehrungen im ...
Anlage 3 KÜO (zu § 6) Gebührenverzeichnis (vom 21.01.2025)
... eines Antrags auf Herabsetzung der Kehrhäufigkeit nach § 1 Absatz 5a 25,0 ... oder der Rauch- oder Abgasführung nach baulichen Maßnahmen ( § 1 Absatz 8 ), soweit eine Bescheinigung über das Ergebnis ausgestellt wird, je Arbeitsminute ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 15.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 12
Artikel 1 3. KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... „6. Ablehnung eines Antrags auf Herabsetzung der Kehrhäufigkeit nach § 1 Absatz 5a , sowie". dd) Die bisherige Nummer 6 wird Nummer 7 und das Komma am Ende durch ... eines Antrags auf Herabsetzung der Kehrhäufigkeit nach § 1 Absatz 5a 25,0". b) Die Nummern 3.3 bis ... oder der Rauch- oder Abgasführung nach baulichen Maßnahmen ( § 1 Absatz 8 ), soweit eine Bescheinigung über das Ergebnis ausgestellt wird, je Arbeitsminute ...
Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
G. v. 16.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 280
Artikel 5 GEGuaÄndG Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... oder der Rauch- oder Abgasführung nach baulichen Maßnahmen ( § 1 Absatz 8 ), soweit eine Bescheinigung über das Ergebnis ausgestellt wird, je Arbeitsminute ...
Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760
Artikel 1 KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... (BGBl. I S. 1077) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt geändert: ...
Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung und der Handwerksordnung
V. v. 14.06.2011 BGBl. I S. 1077
Artikel 1 KÜOuaÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. 1292) wird wie folgt geändert: 1. § 1 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung und weiterer Vorschriften
V. v. 26.10.2021 BGBl. I S. 4740
Artikel 1 KÜOuaÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... folgende Nummer 6 angefügt: „6. anlassbezogene Überprüfung nach § 1 Absatz 8 ,". 2. In Anlage 2 wird das „Formblatt zum Nachweis der Durchführung von ... oder der Rauch- oder Abgasführung nach baulichen Maßnahmen ( § 1 Absatz 8 ) soweit eine Bescheinigung über das Ergebnis ausgestellt wird je Arbeitsminute ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 02.07.2020 BGBl. I S. 1544
Artikel 1 2. KÜOÄndV
... April 2013 (BGBl. I S. 760) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 5 wird aufgehoben. b) ...
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