Zitierungen von Anlage 3 KÜO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 KÜO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KÜO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 KÜO Gebühren (vom 21.01.2025)

... Mahnung kann ausgesprochen werden, wenn eine rückständige Gebühr nach Anlage 3 innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Gebührenrechnung nicht bezahlt wurde. Die ... erhoben werden. (3) Die Gebührensätze richten sich nach den in Anlage 3 festgesetzten Arbeitswerten. Der Arbeitswert beträgt 1,40 Euro zuzüglich der ...

§ 8 KÜO Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 09.07.2020)

... 5 und § 6 in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 5.8 dieser Verordnung treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

V. v. 15.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 12

Artikel 1 3. KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

... Angabe „1,20 Euro" durch die Angabe „1,40 Euro" ersetzt. 3. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 1.3 wird die folgende Nummer 1.4 ...

Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

G. v. 16.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 280

Artikel 5 GEGuaÄndG Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

... ausreichend (§ 19 Absatz 1 Satz 5, Absatz 2 Satz 1 Nummer 2)" ersetzt. 2. In Anlage 3 werden die Nummern 3.3 bis 3.12 durch die Nummern 3.3 bis 3.14 ersetzt: ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Hamburg)

B. v. 28.01.2011 BGBl. I S. 93

Bekanntmachung LRAbwBek

... Grundgesetzes d) 8. Mai 2010 Nummer 1.2 der Anlage 3 (zu § 6) der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. ... 8. Mai 2010 Nummer 3, 4.1.4 und 4.2.4 der Anlage 3 (zu § 6) der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 16. Juni 2009 (BGBl. I S. ...

Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760

Artikel 1 KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

... soweit tatsächlich Mängel festgestellt wurden, sind Gebühren nach Anlage 3 zu dieser Verordnung zu entrichten. (2) Die Gebührensätze richten sich nach ... zu entrichten. (2) Die Gebührensätze richten sich nach den in Anlage 3 zu dieser Verordnung festgesetzten Arbeitswerten. Der Arbeitswert ist auf einen Betrag von 1,05 ... durch die Wörter „Anlage nach Nummer 2.8" ersetzt. 7. Die Anlagen 2 und 3 werden wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 5) Formblatt zum Nachweis der ... Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten, Seite 11 (BGBl. I 2013 S. 772)] Anlage 3 (zu § 6) Gebührenverzeichnis ...

Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung und der Handwerksordnung

V. v. 14.06.2011 BGBl. I S. 1077

Artikel 1 KÜOuaÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

... Anlage 2, Seite 5 (BGBl. I 2011 S. 1082)] ". 4. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.1.4 werden die Wörter „und ...

Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung und weiterer Vorschriften

V. v. 26.10.2021 BGBl. I S. 4740

Artikel 1 KÜOuaÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

... nebst dem zugehörigen Unterschriftsfeld gestrichen. 3. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.1 werden in der Spalte ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

V. v. 02.07.2020 BGBl. I S. 1544

Artikel 1 2. KÜOÄndV

... (2) Eine Mahnung kann ausgesprochen werden, wenn eine rückständige Gebühr nach Anlage 3 innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Gebührenrechnung nicht bezahlt wurde. Die ... erhoben werden. (3) Die Gebührensätze richten sich nach den in Anlage 3 festgesetzten Arbeitswerten. Der Arbeitswert beträgt 1,20 Euro zuzüglich der ... 4 Absatz 4), oder historische Feuerstätte (§ 26 Absatz 3 Nummer 5)". 8. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird in der Spalte ...

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