Tools:
Update via:
Zitierungen von § 21 BattG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 BattG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 23 BattG Ermächtigung zur Beleihung (vom 01.01.2021)
... mit den Aufgaben und Befugnissen nach § 4 Absatz 3, § 7 Absatz 6, den §§ 20 bis 22 und 28 Absatz 1 zu beleihen. Die Aufgaben schließen die Vollstreckung, die ...
§ 25 BattG Beendigung der Beleihung (vom 01.01.2021)
... der Aufgabenerfüllung nach § 4 Absatz 3, § 7 Absatz 6, den §§ 20 bis 22 und 28 Absatz 1 durch die zuständige Behörde erforderlich ist, zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
G. v. 03.11.2020 BGBl. I S. 2280
Artikel 1 1. BattGÄndG Änderung des Batteriegesetzes
... Behörde § 20 Aufgaben der zuständigen Behörde § 21 Befugnisse der zuständigen Behörde § 22 Vollständig ... Rücknahmesysteme nach § 7 Absatz 1 Satz 1 auf ihren Internetseiten. § 21 Befugnisse der zuständigen Behörde (1) Die zuständige Behörde kann ... mit den Aufgaben und Befugnissen nach § 4 Absatz 3, § 7 Absatz 6, den §§ 20 bis 22 und 28 Absatz 1 zu beleihen. Die Aufgaben schließen die Vollstreckung, die ... der Aufgabenerfüllung nach § 4 Absatz 3, § 7 Absatz 6, den §§ 20 bis 22 und 28 Absatz 1 durch die zuständige Behörde erforderlich ist, zu ... sowie Vorgaben für deren Berechnung" gestrichen. 23. Der bisherige § 21 wird § 28 und wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8823/v257198.htm