Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB VI > § 292 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 08.11.2006
Änderung § 292 SGB VI vom 08.11.2006
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 259 HBeglG 2011 am 8. November 2006 und Änderungshistorie des SGB VIHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 292 SGB VI a.F. (alte Fassung) in der vor dem 08.11.2006 geltenden Fassung | § 292 SGB VI n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2011 geltenden Fassung durch Artikel 19 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 292 Verordnungsermächtigung | |
| (Text alte Fassung) (1) Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 287d zu bestimmen. (2) Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 289a zu bestimmen. (3) Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 291a zu bestimmen, wobei eine pauschale Erstattung vorgesehen werden kann. (4) Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 291c zu bestimmen, wobei eine pauschale Erstattung vorgesehen werden kann. | (Text neue Fassung) (1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 287d zu bestimmen. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 289a zu bestimmen. (3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 291a zu bestimmen, wobei eine pauschale Erstattung vorgesehen werden kann. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/886/al0-2871.htm