Zitierungen von § 96a SGB VI

... ist. Satz 1 gilt nicht beim Zusammentreffen von Renten und Einkommen mit Ausnahme von § 96a . (2) (aufgehoben) (3) Fallen aus tatsächlichen oder ...

... Würde sich nach den §§ 96a und 313 in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung am 1. Juli 2017 eine niedrigere teilweise zu ... am 30. Juni 2017 für diese anteilig geleistete Rente geltende Hinzuverdienstgrenze nach den §§ 96a und 313 in der bis zum 30. Juni 2017 geltenden Fassung überschritten wird oder 2. ... bis zum 30. Juni 2017 geltenden Fassung überschritten wird oder 2. sich nach den §§ 96a und 313 in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung eine mindestens gleich hohe Rente ergibt. ... Fassung eine mindestens gleich hohe Rente ergibt. Als Kalenderjahr nach § 96a Absatz 5 in Verbindung mit § 34 Absatz 3c und 3d, in dem erstmals Hinzuverdienst berücksichtigt ... nach den Vorschriften dieses Gesetzes neu zu berechnen, werden als Entgeltpunkte im Sinne des § 96a Absatz 1c die nach § 307a ermittelten durchschnittlichen Entgeltpunkte zugrunde gelegt. (6) ...

... der Anwendung von § 3 Satz 1 Nummer 3, § 20 Nummer 3 Buchstabe b, § 96a Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 , § 163 Absatz 5 Satz 2, § 166 Absatz 1 Nummer 2, § 168 Absatz 1 Nummer 7, § ...

... die Vorschriften des § 3 Satz 1 Nummer 3, des § 20 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b, des § 96a Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 , des § 163 Absatz 5 Satz 2, des § 166 Absatz 1 Nummer 2, des § 168 Absatz 1 Nummer ...

... bleibt außer Betracht. Für das zu berücksichtigende Einkommen findet § 96a Absatz 2, 3 und 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch mit der Maßgabe entsprechend Anwendung, dass Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft ...

... von den Sätzen 1 und 2 sind bei der Berechnung von Leistungen nach den §§ 96 bis 100 die Regelungen des § 121 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch anzuwenden.  ...

... der Zeitpunkt, bis zu dem eine Wertentwicklung zu berücksichtigen ist." 9. § 96a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1a Satz 3 wird aufgehoben. b) ...

... Satz 1 gleich, zu denen die Zuschläge berücksichtigt werden." 20. § 96a wird wie folgt gefasst: „§ 96a Rente wegen verminderter ... werden." 20. § 96a wird wie folgt gefasst: „§ 96a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst (1) Eine Rente wegen ... Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Würde sich nach den §§ 96a und 313 in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung am 1. Juli 2017 eine niedrigere teilweise zu ... 2017 für diese anteilig geleistete Rente geltende Hinzuverdienstgrenze nach den §§ 96a und 313 in der bis zum 30. Juni 2017 geltenden Fassung überschritten wird oder  ... 2017 geltenden Fassung überschritten wird oder 2. sich nach den §§ 96a und 313 in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung eine mindestens gleich hohe Rente ergibt. ... Fassung eine mindestens gleich hohe Rente ergibt. Als Kalenderjahr nach § 96a Absatz 5 in Verbindung mit § 34 Absatz 3c und 3d, in dem erstmals Hinzuverdienst ... c) In Absatz 5 wird die Angabe „Absatzes 3" durch die Angabe „§ 96a Absatz 1c" ersetzt. d) In Absatz 6 werden die Wörter „(Absätze 1 ...

... bleibt außer Betracht. Für das zu berücksichtigende Einkommen findet § 96a Absatz 2, 3 und 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch mit der Maßgabe entsprechend ...

... „§ 87 Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. 8. In § 96a Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 werden nach dem Wort „Entschädigung" die Wörter „, Krankengeld der ...

... In § 76d wird das Wort „versicherungsfreier" gestrichen. 11. In § 96a Absatz 2 Nummer 2 wird die Angabe „400" durch die Angabe „450" ersetzt. ...

... für die nächsthöheren 10 Prozent." 6. In § 96a Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 wird das Wort „Versorgungskrankengeld" durch die Wörter „Krankengeld der ... Bei der Anwendung von § 3 Satz 1 Nummer 3, § 20 Nummer 3 Buchstabe b, § 96a Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 , § 163 Absatz 5 Satz 2, § 166 Absatz 1 Nummer 2, § 168 Absatz 1 Nummer 7, § ... die Vorschriften des § 3 Satz 1 Nummer 3, des § 20 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b, des § 96a Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 , des § 163 Absatz 5 Satz 2, des § 166 Absatz 1 Nummer 2, des § 168 Absatz 1 Nummer ...

... Versicherte,". 27. § 94 wird aufgehoben. 28. § 96a Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Hinzuverdienstgrenze beträgt ...

... ersten Rente wegen Alters, mindestens jedoch mit 1,5 Entgeltpunkten." 2. § 96a Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Hinzuverdienstgrenze beträgt ...

... Absatz 1 werden nach der Angabe „§ 27a" die Wörter „mit Ausnahme des § 96a Absatz 3 und 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch " eingefügt. 5. In § 40 Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...