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Zitierungen von § 210 SGB VI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 210 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 78a SGB VI Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten (vom 01.07.2020)

... 57 Satz 2 nicht erfüllt wird oder 3. sie auf Grund einer Beitragserstattung nach § 210 untergegangen sind. (2) Sterben Versicherte vor der Vollendung des dritten ...

§ 207 SGB VI Nachzahlung für Ausbildungszeiten

... zu bewerten, kann sich der Versicherte die Beiträge erstatten lassen. § 210 Abs. 5 gilt ...

§ 286d SGB VI Beitragserstattung (vom 11.08.2010)

... Sind Beitragszeiten im Beitrittsgebiet zurückgelegt, gilt § 210 Abs. 5 mit der Maßgabe, dass eine Sachleistung, die vor dem 1. Januar 1991 im Beitrittsgebiet in ... Gesetzbuche entsprechend. (4) Ein Anspruch auf Beitragserstattung nach § 210 Absatz 1a besteht nicht, wenn am 10. August 2010 aufgrund des § 232 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 in der bis ...

§ 286g SGB VI Erstattung von nach dem 21. Juli 2009 gezahlten freiwilligen Beiträgen (vom 17.11.2016)

... Wartezeit nicht erfüllt ist. § 44 des Ersten Buches und § 210 Absatz 5 gelten entsprechend. Sind freiwillige Beiträge für den Personenkreis ... erstattet worden, wird die andere Hälfte auf Antrag nach dieser Vorschrift erstattet; § 210 Absatz 6 bleibt ...

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Zitat in folgenden Normen

Einkommensteuergesetz (EStG)

neugefasst durch B. v. 08.10.2009 BGBl. I S. 3366, 3862; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 449

§ 3 EStG (vom 01.01.2025)

... des Beamtenversorgungsgesetzes, b) Beitragserstattungen an den Versicherten nach den §§ 210 und 286d des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach den §§ 204, 205 und 207 des ...

Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln

Anhang V. v. 14.01.2006 BGBl. I S. 166, 167

§ 37 PKBaSSatzung Beitragserstattung

... Nr. 4 AVG oder § 95 Abs. 1, § 108d Nr. 4 RKG oder nach dem 31. Dezember 1991 nach § 210 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI Beiträge aus der gesetzlichen Rentenversicherung hat erstatten lassen. In ... diesen Fällen sind ihm die von ihm entrichteten Beiträge auf Antrag zu erstatten. § 210 SGB VI ist sinngemäß anzuwenden. (8) Auf einen Versicherten, der in der ... Versicherte nachweist, dass er die Voraussetzungen für eine Beitragserstattung nach § 210 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI erfüllen würde, wenn er in der gesetzlichen Rentenversicherung ...

Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG)

Artikel 1 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 10 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2752

§ 31 SchfHwG Versorgungsverfahren (vom 22.07.2017)

... mit Ablauf des Sterbemonats. (3) § 118 Absatz 4 sowie die §§ 148 und 210 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch in ihrer jeweils geltenden Fassung sind entsprechend ...

Versorgungsausgleichs-Erstattungsverordnung (VAErstV)

V. v. 09.10.2001 BGBl. I S. 2628; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248

§ 1 VAErstV Berechnung der zu erstattenden Aufwendungen im Rahmen des Versorgungsausgleichs

... (4) Die Aufwendungen des Rentenversicherungsträgers bei Leistungen nach § 210 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sind in Höhe des sich aus der Anwendung des § 210 ... 210 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sind in Höhe des sich aus der Anwendung des § 210 Abs. 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ergebenden Erhöhungsbetrages zu erstatten. ...

Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts

G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396

Artikel 3 LPartRÜG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... die Wörter „oder Lebenspartnerschaftszeit" eingefügt. 26. § 210 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nr. 3 wird wie folgt gefasst: ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)

G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500

Artikel 4 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... allgemeine Wartezeit nicht erfüllt ist. § 44 des Ersten Buches und § 210 Absatz 5 gelten entsprechend. Sind freiwillige Beiträge für den Personenkreis nach Satz ... erstattet worden, wird die andere Hälfte auf Antrag nach dieser Vorschrift erstattet; § 210 Absatz 6 bleibt unberührt." 20a. Dem § 314 wird folgender Absatz 3 ...

Drittes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 05.08.2010 BGBl. I S. 1127

Artikel 2 3. SGBIVuaÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... Cottbus" gestrichen. 5. § 208 wird aufgehoben. 6. Nach § 210 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Beiträge werden auf ... Absatz 4 angefügt: „(4) Ein Anspruch auf Beitragserstattung nach § 210 Absatz 1a besteht nicht, wenn am 10. August 2010 aufgrund des § 232 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 ...

Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2474

Artikel 4 SGBIVuaÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... § 6 Absatz 1b oder nach anderen Vorschriften" ersetzt. 19. In § 210 Absatz 1a Satz 2 werden nach dem Wort „versicherungsfrei" die Wörter „oder ...

Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner

G. v. 20.11.2015 BGBl. I S. 2010

Artikel 30 LPartRBerG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... „(1)" wird gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 4. § 210 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 3 Satz 3 wird aufgehoben. ...

Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze

G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2467

Artikel 1 SchfAVNOG Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes

... mit Ablauf des Sterbemonats. (3) § 118 Absatz 4 sowie die §§ 148 und 210 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch in ihrer jeweils geltenden Fassung sind entsprechend ...

Jahressteuergesetz 2007 (JStG 2007)

G. v. 13.12.2006 BGBl. I S. 2878

Artikel 1 JStG 2007 Änderung des Einkommensteuergesetzes

... b) Beitragserstattungen an den Versicherten nach den §§ 210 und 286d des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach den §§ 204, 205 und 207 des ...

RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz

G. v. 20.04.2007 BGBl. I S. 554; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885

Artikel 1 RVAGAnpG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2011)

... es sich auf zulassungsfreie Handwerksbetriebe bezieht," gestrichen. 51. § 210 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 werden die Wörter ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579

Artikel 4 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch

... 2 nicht erfüllt wird oder 3. sie auf Grund einer Beitragserstattung nach § 210 untergegangen sind." b) Absatz 2 Satz 4 wird aufgehoben. c) Folgender ...

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