Zitate in ÄnderungsvorschriftenHaushaltsfinanzierungsgesetz 2023
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 406
Artikel 6 HFinG 2023 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 287f folgende Angabe eingefügt: „§ 287g Minderung des ... des zusätzlichen Bundeszuschusses in den Jahren 2024 bis 2027". 2. Nach § 287f wird folgender § 287g eingefügt: „§ 287g Minderung des ...
Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2575; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248
Artikel 1 RÜAbschlG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.07.2020) ... Jahr 2026". u) Die Angabe zu § 287f wird wie folgt gefasst: „§ 287f (weggefallen)". ... u) Die Angabe zu § 287f wird wie folgt gefasst: „ § 287f (weggefallen) ". v) Die Angabe zu § ... dem Bundeszuschuss-Beitrittsgebiet gebildet wird." 41. § 287f wird wie folgt gefasst: „§ 287f Getrennte Abrechnung Die ... 41. § 287f wird wie folgt gefasst: „ § 287f Getrennte Abrechnung Die Abrechnung und die Verteilung nach § 227 Absatz 1 und 1a ... und für das Beitrittsgebiet getrennt." 42. § 287f wird aufgehoben. 43. § 295a ...
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