Zitierungen von § 11 TabStG

... von Verfahrensvereinfachungen gilt für die unmittelbare Ausfuhr aus dem Steuergebiet § 11 Absatz 2 und 5 , für die Ausfuhr über andere Mitgliedstaaten § 12 Absatz 2 und 6 entsprechend. ...

... werden kann. (2) Treten während einer Beförderung von Tabakwaren nach den §§ 11 bis 13 im Steuergebiet Unregelmäßigkeiten ein, die eine Überführung der ...

... befördert wurden, dass für diese Tabakwaren ein Steueraussetzungsverfahren nach den §§ 11 bis 13 wirksam eröffnet worden ist, und 2. diese Tabakwaren a) zu ... durch eine Außenprüfung festgestellt wird, dass das Steueraussetzungsverfahren nach den §§ 11 bis 13 unwirksam war. Die Steuer wird nur erlassen oder erstattet, sofern der Betrag 500 ...

... 3 Absatz 4 einen Kleinverkaufspreis nicht oder nicht richtig bestimmt, 3. entgegen § 11 Absatz 3 , § 12 Absatz 4, § 13 Absatz 2 oder § 23c Absatz 4 Tabakwaren nicht oder nicht ...

... und einen anderen zulässigen Bestimmungsort oder einen anderen Empfänger angeben ( § 11 Absatz 1 , § 12 Absatz 1 Nummer 1, § 13 Absatz 1 des Gesetzes). Satz 1 gilt auch ...

... Nach der Aufnahme der Tabakwaren, auch von Teilmengen, an einem Bestimmungsort, der in § 11 Absatz 1 Nummer 1 und § 12 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b des Gesetzes genannt ist, hat der Empfänger ...

... registrierten Versender vor der Beförderung der Tabakwaren in den Betrieb des Verwenders nach § 11 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes vorzulegen. (3) Für die Überprüfung der Erlaubnis, die ...

... auch nicht buchmäßig erfasst, wenn sie jeweils weniger als 10 Euro betragen. § 11 Abs. 4 des Tabaksteuergesetzes bleibt ...

... 4 Nummer 1 werden die Wörter „des Verfahrens" gestrichen. 5. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort ...

... und einen anderen zulässigen Bestimmungsort oder einen anderen Empfänger angeben ( § 11 Absatz 1 , § 12 Absatz 1 Nummer 1, § 13 Absatz 1 des Gesetzes)." c) Absatz 2 wird ...

... 31" werden durch die Wörter „den Artikeln 20 bis 31" ersetzt. 8. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 wird das Wort ... befördert wurden, dass für diese Tabakwaren ein Steueraussetzungsverfahren nach den §§ 11 bis 13 wirksam eröffnet worden ist, und 2. diese Tabakwaren a) zu ... durch eine Außenprüfung festgestellt wird, dass das Steueraussetzungsverfahren nach den §§ 11 bis 13 unwirksam war. Die Steuer wird nur erlassen oder erstattet, sofern der Betrag 500 Euro je ...

... 6 Absatz 4, § 7 Absatz 4, § 8 Absatz 4, § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 5, § 12 Absatz 6, § 14 Absatz 7, § 15 Absatz 7, § 16 Absatz 2, § ...