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Zitierungen von § 23d TabStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23d TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 36 TabStG Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)

... befördert oder nicht oder nicht rechtzeitig ausführt, 4. entgegen § 23d Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet oder 5. entgegen § 33 Absatz 2 ...

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Zitat in folgenden Normen

Tabaksteuerverordnung (TabStV)

Artikel 1 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3263; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 204

§ 40a TabStV Zertifizierter Versender (vom 13.02.2023)

... werden, die Tabakwaren versenden wollen, deren Beförderung nicht unter § 39 oder unter § 23d des Gesetzes ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)

... werden, die Tabakwaren versenden wollen, deren Beförderung nicht unter § 39 oder unter § 23d des Gesetzes fällt. § 40b Teilnahme am EDV-gestützten ...

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 1 7. VStÄndG Änderung des Tabaksteuergesetzes (vom 29.10.2022)

... § 23b Zertifizierte Versender § 23c Beförderungen § 23d Versandhandel § 23e Unregelmäßigkeiten während der ... Absatz 1" ersetzt. 20. Nach § 23 werden die folgenden §§ 23a bis 23g eingefügt: „§ 23a Zertifizierte Empfänger (1) ... Verwendung eines vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments vorgesehen werden. § 23d Versandhandel (1) Versandhandel betreibt, wer in Ausübung einer ... bb) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 eingefügt: „4. entgegen § 23d Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet oder". cc) Die bisherige ...

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