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Zitierungen von § 16 SchaumwZwStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SchaumwZwStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchaumwZwStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 SchaumwZwStG Steuergegenstand
... finden vorbehaltlich des § 31 der § 1 Absatz 3 und 4 und die §§ 3 bis 28 des Teils 1 entsprechende ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090
Artikel 3 5. VStÄndG Änderung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes (vom 01.07.2011)
... die Wörter „auf die Steuerentstehung" eingefügt. 10. In § 16 Absatz 1 Nummer 1 werden nach dem Wort „Drittgebieten" die Wörter „in das ...
Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090
Artikel 4 6. VStÄndG Änderung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes
... aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten die §§ 3 bis 9, 11 bis 13, 16 und 17 und 21 Absatz 7." 5. § 33 wird wie folgt gefasst: ...
Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 2 7. VStÄndG Änderung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes (vom 29.10.2022)
... von Schaumwein aus Drittländern oder Drittgebieten". b) Die Angaben zu den §§ 16 und 17 werden wie folgt gefasst: „§ 16 (weggefallen) § ... b) Die Angaben zu den §§ 16 und 17 werden wie folgt gefasst: „ § 16 (weggefallen) § 17 (weggefallen)". c) Die Angabe zu Abschnitt 4 wird wie ... Eingang von Schaumwein aus Drittländern oder Drittgebieten". 14. Die §§ 16 und 17 werden aufgehoben. 15. § 18 wird wie folgt geändert: a) ... 120 des Unionszollkodex" ersetzt. d) In Absatz 4 werden die Wörter „( § 16 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe e )" gestrichen. e) Nach Absatz 4 werden die folgenden Absätze 5 und 6 ... d) In Nummer 3 werden die Wörter „die §§ 3 bis 9, 11 bis 13, 16 und 17 und 21 Absatz 7" durch die Wörter „die §§ 3 bis 9, 11 bis 13, 20 ...
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