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Zitierungen von § 3 KaffeeStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KaffeeStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 KaffeeStG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2021)
... rechtzeitig übernimmt oder 2. entgegen § 17 Absatz 4, auch in Verbindung mit § 3 , eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig ...
Zitat in folgenden Normen
Kaffeesteuerverordnung (KaffeeStV)
Artikel 5 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262, 3334; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
§ 22 KaffeeStV Anmeldung des Kaffees und der kaffeehaltigen Waren (vom 01.07.2021)
... Drittländern oder Drittgebieten sind in den Fällen der Einfuhr, auch in Verbindung mit § 3 des Gesetzes, nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen ...
§ 23 KaffeeStV Beförderungen zu privaten Zwecken (vom 01.07.2021)
... 10 Kilogramm Kaffee oder kaffeehaltige Waren nach § 16 des Gesetzes, auch in Verbindung mit § 3 des Gesetzes, zu privaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermutet, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VStÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes
... 25 wird wie folgt gefasst: „§ 25 (weggefallen)". 2. In § 3 werden die Wörter „die §§ 13 bis 19" durch die Wörter „die ... 17 Absatz 4 Satz 1 und 2 und § 18 Absatz 4 Satz 1 und 5, jeweils auch in Verbindung mit § 3 ," durch die Wörter „§ 17 Absatz 4, auch in Verbindung mit § 3," ... mit § 3," durch die Wörter „§ 17 Absatz 4, auch in Verbindung mit § 3 ," ersetzt. 21. § 25 wird aufgehoben. ...
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