Zitierungen von § 11 KaffeeStG

... während der Beförderung unter Steueraussetzung eintretender Fall, mit Ausnahme der in § 11 Absatz 3 geregelten Fälle, auf Grund dessen eine Beförderung oder ein Teil der Beförderung ...

... Der Steuerschuldner nach § 11 Absatz 5 Nummer 1 erste Alternative hat über Kaffee, für den in einem Monat die Steuer entstanden ist, spätestens am ... des auf die Entstehung folgenden Monats fällig. (2) Steuerschuldner nach § 11 Absatz 5 Nummer 1 zweite Alternative sowie Nummer 2 und 3 haben unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer ist sofort ...

... andere Person, die an einem unrechtmäßigen Eingang beteiligt ist. § 11 Absatz 6 gilt entsprechend. (3) Für die Fälligkeit, den Zahlungsaufschub, ...

... ist, wer den Kaffee versendet, in Besitz hält oder verwendet. (3) § 11 Absatz 3 und 6 gilt entsprechend. (4) Wer Kaffee nach Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 ...

... so entsteht die Steuer mit der Auslieferung an die Privatperson im Steuergebiet. (3) § 11 Absatz 3 gilt entsprechend. (4) Wer als Versandhändler Kaffee in das Steuergebiet ...

... Unregelmäßigkeiten ein, entsteht die Steuer. (2) § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 4 gelten entsprechend. (3) Steuerschuldner ist derjenige, der die Sicherheit ... § 17 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 und 3 die Person, die den Kaffee in Besitz hält. § 11 Absatz 6 gilt entsprechend. (4) Der Steuerschuldner hat über Kaffee, für den ...

... werden, dass der Steuerschuldner innerhalb von vier Monaten ab der Entstehung der Steuer nach § 11 Absatz 2 Nummer 1 nachweist, dass 1. der Kaffee in der Annahme befördert wurde, dass für diesen ...

... der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 11 und 21 zu erlassen. (2) Das Bundesministerium der Finanzen erlässt die allgemeinen ...

... und durch geeignete Unterlagen nachzuweisen. (3) In den Fällen des § 11 Absatz 4 des Gesetzes gelten hinsichtlich der §§ 14, 16, 17, 33 und 34 entsprechend. ... gelten hinsichtlich der §§ 14, 16, 17, 33 und 34 entsprechend. Die Frist nach § 11 Absatz 4 Satz 4 des Gesetzes beginnt mit der schriftlichen Bekanntgabe der Feststellung der ...

... amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. Das Hauptzollamt kann Steuerschuldnern nach § 11 Absatz 5 Nummer 2 des Gesetzes auf Antrag die Abgabe einer für einen Kalendermonat zusammengefassten ...

... 2021 (BGBl. I S. 607) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 11 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird das Wort „oder" am Ende ... der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steueraufkommens Bestimmungen zu den §§ 11 und 21 zu ...

... in den steuerrechtlich freien Verkehr zur Folge haben," eingefügt. 7. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „nach § 11 Absatz 4 Nummer 1 erste Alternative" durch die Wörter „nach § 11 Absatz 5 Nummer 1 erste ... „nach § 11 Absatz 4 Nummer 1 erste Alternative" durch die Wörter „nach § 11 Absatz 5 Nummer 1 erste Alternative" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ... Alternative" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „nach § 11 Absatz 4 Nummer 1 zweite Alternative sowie nach Nummer 2 und 3" durch die Wörter „nach § 11 Absatz 5 Nummer 1 ... 4 Nummer 1 zweite Alternative sowie nach Nummer 2 und 3" durch die Wörter „nach § 11 Absatz 5 Nummer 1 zweite Alternative sowie Nummer 2 und 3" ersetzt. 9. Die Angabe zu Abschnitt 3 wird wie folgt gefasst:  ... unrechtmäßigen Eingang" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe „ § 11 Absatz 5" durch die Angabe „§ 11 Absatz 6" ersetzt. c) In Absatz ... bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 11 Absatz 5" durch die Angabe „ § 11 Absatz 6" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 wird nach dem Wort ... Nummern 1 und 2 werden die Nummern 2 und 3. c) In Absatz 3 wird die Angabe „ § 11 Absatz 3" durch die Wörter „§ 11 Absatz 3 und 6" ersetzt. d) ... c) In Absatz 3 wird die Angabe „§ 11 Absatz 3" durch die Wörter „ § 11 Absatz 3 und 6" ersetzt. d) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In ... a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 4 gelten entsprechend." b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) ... ersetzt. bb) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „ § 11 Absatz 6 gilt entsprechend." cc) Die bisherigen Sätze 2 und 3 werden aufgehoben. ... werden, dass der Steuerschuldner innerhalb von vier Monaten ab der Entstehung der Steuer nach § 11 Absatz 2 Nummer 1 nachweist, dass 1. der Kaffee oder die kaffeehaltige Ware in der Annahme ...

... 6 Absatz 3, § 7 Absatz 4, § 8 Absatz 3, § 9 Absatz 5, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 6, § 12 Absatz 3, § 15 Absatz 5, § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 8, § ...