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Zitierungen von § 13 KaffeeStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 KaffeeStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.06.2011 BGBl. I S. 1090
Artikel 5 5. VStÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes
... Versandverfahren befindet, das kein zollrechtliches Nichterhebungsverfahren nach § 13 Absatz 2 Nummer 1 oder Nummer 2 ist, die Eingangszollstelle nach Artikel 4 Nummer 4a des ...
Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 3 7. VStÄndG Änderung des Kaffeesteuergesetzes
... von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten". b) Die Angaben zu den §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: „§ 13 (weggefallen) § ... b) Die Angaben zu den §§ 13 und 14 werden wie folgt gefasst: „ § 13 (weggefallen) § 14 (weggefallen)". c) Die Angabe zu Abschnitt 4 wird wie ... 25 (weggefallen)". 2. In § 3 werden die Wörter „die §§ 13 bis 19" durch die Wörter „die §§ 15 bis 19" ersetzt. 3. ... Eingang von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten". 10. Die §§ 13 und 14 werden aufgehoben. 11. § 15 wird wie folgt geändert: a) ... 120 des Unionszollkodex" ersetzt. d) In Absatz 4 werden die Wörter „( § 13 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe e )" gestrichen. e) Nach Absatz 4 werden die folgenden Absätze 5 und 6 ...
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