Zitierungen von § 17 KaffeeStG

... kaffeehaltige Waren gelten die §§ 15 bis 19 ...

... Treten während der Beförderung von Kaffee nach § 17 Absatz 1 und 2 oder nach § 18 Absatz 2 im Steuergebiet Unregelmäßigkeiten ein, entsteht die ... entsprechend. (3) Steuerschuldner ist derjenige, der die Sicherheit nach § 17 Absatz 4 Satz 1 oder § 18 Absatz 4 Satz 3 geleistet hat, jede Person, die an der Unregelmäßigkeit ... beteiligt war, und bei Unregelmäßigkeiten und in den Fällen des § 17 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 und 3 die Person, die den Kaffee in Besitz hält. § 11 Absatz 6 gilt entsprechend. ...

... versteuert wurde oder ordnungsgemäß zur Versteuerung ansteht oder 3. nach § 17 Absatz 2 Satz 2 befördert oder in Besitz gehalten wird. Die §§ 215, 216 der ...

... rechtzeitig liefert oder nicht oder nicht rechtzeitig übernimmt oder 2. entgegen § 17 Absatz 4 , auch in Verbindung mit § 3, eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig ...

... oder die kaffeehaltigen Waren zu gewerblichen Zwecken in das Steuergebiet befördert werden ( § 17 des Gesetzes). (2) Die Weitergabe von Kaffee oder kaffeehaltiger Waren, auch wenn sie ...

... Anzeige nach § 17 Absatz 4 Satz 1 des Gesetzes ist im Voraus beim Hauptzollamt nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. ... oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheint. Die Steueranmeldung nach § 17 Absatz 5 Satz 1 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. Für die ...

... Die Verfahrensvereinfachung nach § 17 Absatz 6 Satz 1 des Gesetzes ist im Voraus beim Hauptzollamt nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu ... die Erlaubnis. Vor der Erteilung der Erlaubnis ist die Sicherheit nach § 17 Absatz 6 Satz 3 des Gesetzes zu leisten. § 6 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die ...

... Anzeige nach § 17 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes ist vom Beförderer vor der Durchfuhr beim Hauptzollamt Stuttgart ...

... worden ist oder". c) Die bisherige Nummer 2 wird Nummer 3. 2. Nach § 17 Absatz 2 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „In allen anderen Fällen entsteht die ...

... es schließt sich eine Steuerbefreiung an" eingefügt. 5a. § 17 Absatz 2 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. nicht für das Steuergebiet ...

... „§ 24 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken Die Anzeige nach § 17 Absatz 4 Satz 1 des Gesetzes ist im Voraus beim zuständigen Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) ... oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheint. Die Steueranmeldung nach § 17 Absatz 5 Satz 1 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.  ... Bezug zu gewerblichen Zwecken (1) Die Verfahrensvereinfachung nach § 17 Absatz 6 Satz 1 des Gesetzes ist im Voraus beim zuständigen Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2) ... Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis. Vor der Erteilung der Erlaubnis ist die Sicherheit nach § 17 Absatz 6 Satz 3 des Gesetzes zu leisten. § 6 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Erlaubnis ... § 24 entsprechend. § 26 Durchfuhr Die Anzeige nach § 17 Absatz 4 Satz 2 des Gesetzes ist vom Beförderer vor der Durchfuhr beim Hauptzollamt Stuttgart ...

... freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten". 13. § 17 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „ § 17 Absatz 4 Satz 1 oder nach § 18 Absatz 4 Satz 5" durch die Wörter „§ 17 Absatz 4 Satz 1 ... 17 Absatz 4 Satz 1 oder nach § 18 Absatz 4 Satz 5" durch die Wörter „ § 17 Absatz 4 Satz 1 oder § 18 Absatz 4 Satz 3" ersetzt, werden nach den Wörtern „geleistet ... Unregelmäßigkeiten" eingefügt und werden die Wörter „im Fall des § 17 Absatz 2 Satz 2" durch die Wörter „in den Fällen des § 17 Absatz 2 Satz 2 Nummer ... Fall des § 17 Absatz 2 Satz 2" durch die Wörter „in den Fällen des § 17 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 und 3" ersetzt. bb) Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:  ... 6 werden die Nummern 3 bis 7. 20. In § 24 Nummer 2 werden die Wörter „ § 17 Absatz 4 Satz 1 und 2 und § 18 Absatz 4 Satz 1 und 5, jeweils auch in Verbindung mit § 3," durch die ... Absatz 4 Satz 1 und 5, jeweils auch in Verbindung mit § 3," durch die Wörter „ § 17 Absatz 4 , auch in Verbindung mit § 3," ersetzt. 21. § 25 wird aufgehoben. ...

... Absatz 3, § 11 Absatz 6, § 12 Absatz 3, § 15 Absatz 5, § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 8, § 18 Absatz 7, § 19 Absatz 4, § 20 Absatz 2, § 21 Absatz 4, § ...