Artikel 3 - Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr und zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (MobHVEVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 2097 (Nr. 44); Geltung ab 25.07.2009

3 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 25. Juli 2009 FeV § 4

In § 4 Absatz 1 Satz 2 der Fahrerlaubnis-Verordnung vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 26. März 2009 (BGBl. I S. 734) geändert worden ist, wird nach der Nummer 1 folgende Nummer 1a eingefügt:

„1a.: Mobilitätshilfen im Sinne des § 1 Absatz 1 der Mobilitätshilfenverordnung,".

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Zitierungen von Artikel 3 Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr und zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 MobHVEVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MobHVEVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 05.08.2009 BGBl. I S. 2631

Artikel 3 46. StVRÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

... 12 der Fahrerlaubnis-Verordnung vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 16. Juli 2009 (BGBl. I S. 2097) geändert worden ist, wird Abschnitt A ...

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