Zitierungen von § 2 Erhaltungssortenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ErhSortV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErhSortV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 ErhSortV Antrag auf Zulassung einer Erhaltungssorte (vom 23.12.2010)

... 1. eine Sortenbezeichnung, 2. eine Sortenbeschreibung entsprechend den in § 2 Absatz 2 und 3 genannten Vorschriften, 3. die Bezeichnung mindestens einer ... für landwirtschaftliche Pflanzenarten, b) des Ablaufs einer Frist nach § 2 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b, c) der Beendigung des Sortenschutzes, 5. ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMEL (BMELBGebV)

V. v. 13.07.2021 BGBl. I S. 2874; zuletzt geändert durch Artikel 9 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350

Anlage BMELBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 19.07.2022)

... nach § 44 Absatz 1 bis 3 SaatG in Verbindung mit § 2 Absatz 2 bis 4 der Erhaltungssortenverordnung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

V. v. 07.03.2012 BGBl. I S. 451

Artikel 1 9. BSAVfVÄndV

... 44 Abs. 1 bis 3 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 bis 4 Erhaltungssorten-VO 402.1 bei Sorten ...

Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2111

Artikel 1 7. BSAVfVÄndV

... 44 Abs. 1 bis 3 SaatG in Verbindung mit § 2 Abs. 2 bis 4 Erhaltungssorten-VO 402.1 bei Sorten ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2128

Artikel 2 14. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungssortenverordnung

... 1. In § 1 wird das Wort „Gemüsearten," gestrichen. 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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