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Zitierungen von § 5 Erhaltungssortenverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ErhSortV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ErhSortV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 ErhSortV Zusätzliche Region für das Inverkehrbringen von Saatgut
... von Saatgut nur zu, wenn für die betreffende Erhaltungssorte keine Genehmigung nach § 5 Absatz 3 erteilt worden ist und wenn der Antragsteller anhand einer Bescheinigung der im ...
§ 9 ErhSortV Kennzeichnung (vom 05.10.2021)
... außer bei Amateursorten, 8. im Falle von Saatgut, dessen Inverkehrbringen nach § 5 Absatz 3 genehmigt worden ist, die Angabe der Region der Saatguterzeugung, 9. Bezugsnummer der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2111
Artikel 1 7. BSAVfVÄndV
... § 3 Abs. 3 in Verbindung mit § 53 SaatG und mit § 5 Abs. 3 Erhaltungs- sorten-VO 60 444 Festsetzung ...
Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung
V. v. 06.01.2014 BGBl. I S. 26
Artikel 3 SaatgRuaÄndV Änderung der Erhaltungssortenverordnung
... (BGBl. I S. 2128) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „vor der Aussaat" durch die Wörter ...
Vierzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2128
Artikel 2 14. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungssortenverordnung
... und 5 gilt nicht für den Antrag auf Zulassung einer Amateursorte." 4. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nummer 3 wird wie folgt ...
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