Eingangsformel - Verordnung zur Änderung der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung (TierNebVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2155 (Nr. 45); Geltung ab 28.07.2009, abweichend siehe Artikel 4

3 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet

-: auf Grund des § 13 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und d des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes vom 25. Januar 2004 (BGBl. I S. 82), § 13 Absatz 1 geändert durch Artikel 16b des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855), im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und
-: auf Grund des § 79 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Nummer 4a, auch in Verbindung mit § 79b, des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260):

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 1

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