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Zitierungen von § 17 WBVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 WBVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WBVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
G. v. 19.02.2016 BGBl. I S. 254, 1039
Artikel 2 VSBGEG Änderung des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 17 wie folgt gefasst: „§ 17 Übergangsvorschriften". 2. ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 17 wie folgt gefasst: „§ 17 Übergangsvorschriften". 2. § 6 Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... oder keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendet." 3. § 17 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 17 Übergangsvorschriften". b) Folgender Absatz 3 wird angefügt: ...
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