buzer.de
Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
↑ nach oben ↓ nach unten
 
Start
Suchen
Sachgebiete
Aktuell
Verkündet
Über buzer.de
Qualität
Kontakt
Datenschutz Impressum

Tools:
Blog-Plugin
Mobilversion

Update via:
Web-Widget
Feed
Rechtskataster


Support
Buzer.de


Werben auf buzer.de
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis PatRMoG > Artikel 9
Mail bei Änderungen attention

Artikel 9 - Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (PatRMoG k.a.Abk.)

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2521 (Nr. 50); Geltung ab 01.10.2009
8 Änderungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 10 Vorschriften zitiert
Artikel 8 ←

Artikel 9 Inkrafttreten



Das Gesetz tritt am 1. Oktober 2009 in Kraft.

Artikel 8 ←
Inhaltsverzeichnis
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8969/a163182.htm   
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
 


Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen


Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen