interne Verweise§ 7 BNatSchG Begriffsbestimmungen (vom 27.06.2020) ... genannten Rechtsvorschriften anwendbar ist oder c) die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 aufgeführt ist; 10. Arten von gemeinschaftlichem Interesse die in ... Vogelarten, c) Tier- und Pflanzenarten, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 1 aufgeführt sind; 14. streng geschützte Arten besonders ... b) in Anhang IV der Richtlinie 92/43/EWG, c) in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 2 aufgeführt sind; 15. gezüchtete Tiere Tiere, die in ...
§ 23 BNatSchG Naturschutzgebiete (vom 01.03.2022) ... Schutzvorschriften, insbesondere solche des § 41a und einer auf Grund von § 54 Absatz 4d erlassenen Rechtsverordnung sowie solche des Landesrechts, bleiben unberührt. ...
§ 40c BNatSchG Genehmigungen (vom 16.09.2017) ... durch die Kommission ist nicht erforderlich, wenn Beschränkungen einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 Satz 1 betroffen sind. (4) Der Antrag ist schriftlich oder elektronisch unter ...
§ 40d BNatSchG Aktionsplan zu Pfaden invasiver Arten (vom 27.06.2020) ... des Artikels 13 vorsieht, sowie für invasive Arten, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 aufgeführt sind. (2) Der Aktionsplan ist mindestens alle sechs Jahre zu ...
§ 44 BNatSchG Vorschriften für besonders geschützte und bestimmte andere Tier- und Pflanzenarten (vom 29.09.2017) ... Arten, europäische Vogelarten oder solche Arten, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 1 Nummer 2 aufgeführt sind, betroffen, gilt dies nur, soweit sich der Erhaltungszustand der lokalen ... europäische Vogelarten oder solche Arten betroffen, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 1 Nummer 2 aufgeführt sind, liegt ein Verstoß gegen 1. das Tötungs- und ...
§ 45 BNatSchG Ausnahmen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (vom 13.03.2020) ... Von den Besitzverboten sind, soweit sich aus einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 5 nichts anderes ergibt, ausgenommen 1. Tiere und Pflanzen der besonders geschützten ... gelangt sind, 2. Tiere und Pflanzen der Arten, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 aufgeführt und vor ihrer Aufnahme in die Rechtsverordnung rechtmäßig in der ... Vermarktungsverboten ausgenommen. Dies gilt vorbehaltlich einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 5 nicht für aus der Natur entnommene 1. Tiere und Pflanzen der streng ...
§ 69 BNatSchG Bußgeldvorschriften (vom 01.03.2022) ... (Canis lupus) füttert oder mit Futter anlockt oder 6. einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 Satz 1, Absatz 4a oder Absatz 4d Satz 1 Nummer 2 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ... oder 27. einer Rechtsverordnung nach a) (aufgehoben) b) § 54 Absatz 5 , c) § 54 Absatz 6 Satz 1, Absatz 7 oder Absatz 8 oder einer ... nach a) (aufgehoben) b) § 54 Absatz 5, c) § 54 Absatz 6 Satz 1, Absatz 7 oder Absatz 8 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotSonstige
Verordnung zur Aufhebung der Psittakose-Verordnung sowie zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung und der BundesartenschutzverordnungV. v. 03.10.2012 BGBl. I S. 2108
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, der Entsorgungsfachbetriebeverordnung und des Bundesnaturschutzgesetzes
G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2240
Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1690
Artikel 3 NABEEG Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ... 2542) wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsangabe wird die Angabe zu § 54 wie folgt neu gefasst: „§ 54 Ermächtigung zum Erlass von ... In der Inhaltsangabe wird die Angabe zu § 54 wie folgt neu gefasst: „§ 54 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften". ... zum Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften". 2. § 54 wird wie folgt geändert: Nach Absatz 10 wird folgender Absatz 11 angefügt: ...
Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3908
Artikel 1 BNatSchGuaÄndG Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ... Weitergehende Schutzvorschriften, insbesondere solche des § 41a und einer auf Grund von § 54 Absatz 4d erlassenen Rechtsverordnung sowie solche des Landesrechts, bleiben unberührt." ... durch Lichtimmissionen geschützt sind, die nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4d Nummer 1 und 2 zu vermeiden sind. Satz 1 gilt auch für die wesentliche Änderung der dort genannten ... an öffentlichen Straßen und Wegen sind nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4d Nummer 3 um- oder nachzurüsten. (2) Bedarf die Errichtung oder wesentliche Änderung ... und Pflanzen wild lebender Arten hervorzurufen. Näheres wird in der Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4d Nummer 4 bestimmt. Die Behörde hat die bei der Anzeige vorgelegten Unterlagen zu prüfen und kann ... vor Lichtverschmutzung bleiben unberührt." 14. § 54 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 4c wird ... „17b. entgegen § 41a Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4d Nummer 4 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
G. v. 15.09.2017 BGBl. I S. 3434
Artikel 1 BNatSchGÄndG ... europäische Vogelarten oder solche Arten betroffen, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 1 Nummer 2 aufgeführt sind, liegt ein Verstoß gegen 1. das Tötungs- und ...
Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften
G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 95
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten
G. v. 08.09.2017 BGBl. I S. 3370
Artikel 1 EU/1143/2014-DG Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ... Rechtsvorschriften anwendbar ist oder c) die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 aufgeführt ist;". 4. § 40 wird wie folgt geändert: a) ... durch die Kommission ist nicht erforderlich, wenn Beschränkungen einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 Satz 1 betroffen sind. (4) Der Antrag ist schriftlich oder elektronisch unter Vorlage der zur ... des Artikels 13 vorsieht, sowie für invasive Arten, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 aufgeführt sind. (2) Der Aktionsplan ist mindestens alle sechs Jahre zu ... dd) Die Wörter „oder vor ihrer Aufnahme in eine Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 " werden gestrichen. b) In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „oder vor ... 2 Satz 2 werden die Wörter „oder vor ihrer Aufnahme in eine Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 " gestrichen. 8. § 47 wird wie folgt gefasst: „§ 47 ... Behörden. Satz 1 gilt entsprechend für in einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 festgelegte Arten und diesen zugehörige Warenkategorien. (2) Die ... der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt." 16. § 54 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: ... 5 werden die Wörter „sowie von Tieren oder Pflanzen der durch Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 bestimmten Arten" gestrichen. d) In Absatz 8 Nummer 2 werden nach der Angabe ... cc) Folgende Nummer 6 wird angefügt: „6. einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 4a oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ... mit § 44 Absatz 3 Nummer 1 oder Nummer 2, diese in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 4 ," durch die Wörter „auch in Verbindung mit § 44 Absatz 3," ersetzt. ...
Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens
G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3202, 3630; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2146
Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Artikel 48 BEG IV Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 54 wie folgt gefasst: „§ 54 Ermächtigung zum Erlass von ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 54 wie folgt gefasst: „ § 54 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen; Erlass von Verwaltungsvorschriften". ... zum Erlass von Rechtsverordnungen; Erlass von Verwaltungsvorschriften". 2. § 54 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 54 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen; Erlass von Verwaltungsvorschriften". ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1362, 1436
Artikel 1 4. BNatSchGÄndG Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (vom 29.07.2022) ... besteht. Die Verpflichtungen nach § 15 bleiben unberührt." 4. Nach § 54 Absatz 10b wird folgender Absatz 10c eingefügt: „(10c) Die Bundesregierung wird ... dieses Gesetzes oder eine Rechtsverordnung zur Einführung der Methode nach Maßgabe von § 54 Absatz 10c Nummer 1 vor. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
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