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Zitierungen von § 68 WHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 68 WHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 39 WHG Gewässerunterhaltung (vom 01.01.2020)

... Gewässer, soweit nicht in einem Planfeststellungsbeschluss oder einer Plangenehmigung nach § 68 etwas anderes bestimmt ist. --- Anm. d. Red.: - abweichendes ...

§ 69 WHG Abschnittsweise Zulassung, vorzeitiger Beginn

... Beginns in einem Planfeststellungsverfahren und einem Plangenehmigungsverfahren nach § 68 ...

§ 70a WHG Planfeststellungsverfahren bei Häfen im transeuropäischen Verkehrsnetz (vom 29.12.2023)

... oder ein Plangenehmigungsverfahren für einen Gewässerausbau nach § 68 durchgeführt, ist dieses innerhalb von vier Jahren abzuschließen, wenn 1. ... nach Anlage 3 anstelle eines Planfeststellungsverfahrens oder Plangenehmigungsverfahrens nach § 68 nach landesrechtlichen Vorschriften ein anderes Zulassungsverfahren durchzuführen ...

§ 87 WHG Wasserbuch (vom 01.03.2010)

... sowie alte Rechte und alte Befugnisse, Planfeststellungsbeschlüsse und Plangenehmigungen nach § 68 , 2. Wasserschutzgebiete, 3. Risikogebiete und festgesetzte ...

§ 103 WHG Bußgeldvorschriften (vom 12.01.2023)

... 64 Absatz 2 zuwiderhandelt, 15. ohne festgestellten und ohne genehmigten Plan nach § 68 Absatz 1 oder Absatz 2 ein Gewässer ausbaut, 16. entgegen § 78 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung ...

§ 105 WHG Überleitung bestehender sonstiger Zulassungen (vom 18.08.2010)

... worden ist, gilt jeweils als Planfeststellungsbeschluss oder als Plangenehmigung nach § 68 ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)

Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189

Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)

... 4 Ab- satz 6 AEG, § 64 Absatz 2 WHG i. V. m. § 4 Absatz 6 AEG, § 68 WHG i. V. m. § 4 Absatz 6 AEG, § 78 WHG i. V. m. § 4 Absatz 6 AEG, ...

Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)

neugefasst B. v. 23.05.2007 BGBl. I S. 962, 2008 S. 1980; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 14b WaStrG Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (vom 29.12.2023)

... § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf im Übrigen nur erfolgen, wenn die Voraussetzungen des § 68 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes vorliegen. (2) Abweichend von § 74 Absatz 6 Satz 1 Nummer 3 des ...

§ 56 WaStrG Überleitungs- und Schlussbestimmungen (vom 29.12.2023)

... oder ein Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes eingeleitet, so führt die zuständige Landesbehörde dieses Verfahren nach dem bis ... oder kein Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes eingeleitet worden ist, Kosten entstanden, so kann er hierfür keine Erstattung vom Bund ...

Raumordnungsverordnung (RoV)

V. v. 13.12.1990 BGBl. I S. 2766; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88

§ 1 RoV Anwendungsbereich (vom 28.09.2023)

... wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer, die einer Planfeststellung nach § 68 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes bedürfen, sowie von Häfen ab einer Größe von 100 Hektar, Deich- und ...

Umweltschadensgesetz (USchadG)

neugefasst durch B. v. 05.03.2021 BGBl. I S. 346

Anlage 1 USchadG (zu § 3 Abs. 1) Berufliche Tätigkeiten (vom 01.09.2021)

... die einer Erlaubnis oder Bewilligung gemäß § 8 Absatz 1 oder gemäß § 68 Absatz 1 oder Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes einer Planfeststellung oder Plangenehmigung bedürfen. 7. Herstellung, Verwendung, ...

Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz (BRPHV)

V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3712

Anlage BRPHV (zu § 1) Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz

... Absatz 1 Satz 5, § 12 Absatz 7 Satz 4 WaStrG). Für Maßnahmen, die nach § 68 WHG planfeststellungspflichtig sind, bleibt § 68 Absatz 3 WHG unberührt. Durch ... Für Maßnahmen, die nach § 68 WHG planfeststellungspflichtig sind, bleibt § 68 Absatz 3 WHG unberührt. Durch den Verweis auf § 77 WHG wird dessen Geltung klarstellend ... Weise räumlich gesichert werden. Im Übrigen wird auf § 67 Absatz 1 und § 68 Absatz 3 WHG verwiesen. Adressat der Festlegung sind die in § 4 Absatz 1 und 2 ROG genannten ...

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

neugefasst durch B. v. 19.03.1991 BGBl. I S. 686; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 24.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 328

§ 48 VwGO (vom 21.03.2023)

... Küsten- oder Hochwasserschutzes, 11. Planfeststellungsverfahren nach § 68 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes oder nach landesrechtlichen Vorschriften für die Errichtung, die Erweiterung oder die ... zugänglich sind, unbeschadet der Nummer 9, 12. Planfeststellungsverfahren nach § 68 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Errichtung, die Erweiterung oder die Änderung von Wasserkraftanlagen mit einer ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1295

Artikel 1 WaStrGuaÄndG Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

... § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf im Übrigen nur erfolgen, wenn die Voraussetzungen des § 68 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes vorliegen." 5. Dem § 31 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: ... oder ein Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes eingeleitet, so führt die zuständige Landesbehörde dieses Verfahren nach dem bis ... oder kein Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes eingeleitet worden ist, Kosten entstanden, so kann er hierfür keine Erstattung vom Bund ...

Artikel 2 WaStrGuaÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

... § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 ...

Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)

G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88

Artikel 12 ROGÄndG Änderung der Raumordnungsverordnung

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 7 VGenVBG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2694

Artikel 1 InvBeG Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung

... Nummern 11 bis 13 werden angefügt: „11. Planfeststellungsverfahren nach § 68 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes oder nach landesrechtlichen Vorschriften für die Errichtung, die Erweiterung oder die ... zugänglich sind, unbeschadet der Nummer 9, 12. Planfeststellungsverfahren nach § 68 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Errichtung, die Erweiterung oder die Änderung von Wasserkraftanlagen mit einer ...

Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585

Artikel 14 WRNG Änderung des Umweltschadensgesetzes

... einer Erlaubnis oder Bewilligung gemäß § 8 Absatz 1 oder gemäß § 68 Absatz 1 oder Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes einer Planfeststellung oder Plangenehmigung ...

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