Artikel 6 - Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (46. StVRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 05.08.2009 BGBl. I S. 2631 (Nr. 52); Geltung ab 01.09.2009

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 6 Vorschriften zitiert

Artikel 5 ←

→ Artikel 7

Artikel 6 Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. September 2009 9. StVOAusnV § 1

In § 1 der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO vom 15. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3171), die zuletzt durch die Verordnung vom 25. April 2008 (BGBl. I S. 780) geändert worden ist, werden

1.: die Angabe „(Zeichen 330)" durch die Angabe „(Zeichen 330.1)" und
2.: die Angabe „(Zeichen 331)" durch die Angabe „(Zeichen 331.1)" ersetzt.

Artikel 5 ←

→ Artikel 7

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 6 Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 46. StVRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 46. StVRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO

V. v. 11.11.2010 BGBl. I S. 1624

Artikel 1 5. StVOAusnV9ÄndV

... 9. Ausnahmeverordnung zur StVO vom 15. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3171), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 5. August 2009 (BGBl. I S. 2631) geändert worden ist, wird ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8986/a163606.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben