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Zitierungen von § 11 BSIG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSIG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union

G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1885

Artikel 1 BSIGuaÄndG Änderung des BSI-Gesetzes

... die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, getroffen." 12. In § 11 wird die Angabe „§ 5" durch die Wörter „die §§ 5 und 5a" ...

Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme

G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304

Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes

... wesentlicher Bedeutung im Sinne des § 2 Absatz 14 Satz 1 Nummer 2 sind." 22. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 Einschränkung von Grundrechten ... 14 Satz 1 Nummer 2 sind." 22. § 11 wird wie folgt gefasst: „ § 11 Einschränkung von Grundrechten Das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des ...

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