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Zitierungen von § 7a BSIG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSIG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 14 BSIG Bußgeldvorschriften (vom 28.05.2021)
... in Verbindung mit § 7c Absatz 3, § 7d, oder § 8a Absatz 3 Satz 5, b) § 7a Absatz 2 Satz 1 oder c) § 8b Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder § 8c ...
 
Zitat in folgenden Normen

BSI-IT-Sicherheitskennzeichenverordnung (BSI-ITSiKV)
V. v. 24.11.2021 BGBl. I S. 4978
§ 5 BSI-ITSiKV Antragsprüfung
... des Herstellers bereits Gegenstand einer Warnung oder Information nach den §§ 7 oder 7a des BSI-Gesetzes oder von Maßnahmen nach § 9c Absatz 8 des BSI-Gesetzes betroffen waren.  ...
§ 13 BSI-ITSiKV Informationen für Verbraucher
... Davon unberührt bleiben die Bestimmungen der §§ 7 und 7a des BSI-Gesetzes ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union
G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1885
Artikel 1 BSIGuaÄndG Änderung des BSI-Gesetzes
... Bundesamtes nach § 5a die Vorgaben aufgrund des Atomgesetzes Vorrang." 5. In § 7a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Nummer 1, 14 und 17" durch die Wörter „Nummer 1, 14, ...

IT-Sicherheitsgesetz
G. v. 17.07.2015 BGBl. I S. 1324; zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 2 G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122
Artikel 1 ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes
... und rechtzeitige Warnung erforderlich ist." 6. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Untersuchung der Sicherheit in der ... 6. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Untersuchung der Sicherheit in der Informationstechnik (1) Das Bundesamt kann zur ...

Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304
Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes
... Einsatz bestimmter informationstechnischer Produkte und Dienste empfehlen." 10. § 7a wird wie folgt gefasst: „§ 7a Untersuchung der Sicherheit in der ... und Dienste empfehlen." 10. § 7a wird wie folgt gefasst: „ § 7a Untersuchung der Sicherheit in der Informationstechnik (1) Das Bundesamt kann zur ... zu gewähren. § 7 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend." 11. Nach § 7a werden die folgenden §§ 7b bis 7d eingefügt: „§ 7b Detektion ... in Verbindung mit § 7c Absatz 3, § 7d, oder § 8a Absatz 3 Satz 5, b) § 7a Absatz 2 Satz 1 oder c) § 8b Absatz 6 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder § 8c ...