Zitierungen von § 5c BSIG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5c BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BSIG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7b BSIG Detektion von Sicherheitsrisiken für die Netz- und IT-Sicherheit und von Angriffsmethoden (vom 28.05.2021)
... nur mit unverhältnismäßigem Aufwand oder über eine Bestandsdatenabfrage nach § 5c möglich, ist hilfsweise der betreibende Dienstleister des jeweiligen Netzes oder Systems ...
§ 11 BSIG Einschränkung von Grundrechten (vom 28.05.2021)
... Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die §§ 4a, 5 bis 5c , 7b und 7c ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 11 TKMoG Änderung des BSI-Gesetzes
... 3 Absatz 1 des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" ersetzt. 2. § 5c wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die ...
Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304
Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes
... durch die Angabe „§ 5b" ersetzt. 8. Nach § 5b wird folgender § 5c eingefügt: „§ 5c Bestandsdatenauskunft (1) Das Bundesamt ... ersetzt. 8. Nach § 5b wird folgender § 5c eingefügt: „ § 5c Bestandsdatenauskunft (1) Das Bundesamt darf zur Erfüllung seiner gesetzlichen ... nur mit unverhältnismäßigem Aufwand oder über eine Bestandsdatenabfrage nach § 5c möglich, ist hilfsweise der betreibende Dienstleister des jeweiligen Netzes oder Systems ... Das Fernmeldegeheimnis (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die §§ 4a, 5 bis 5c , 7b und 7c eingeschränkt." 23. § 13 wird wie folgt geändert: ...
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