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Zitierungen von § 9c BSIG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9c BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BSIG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 BSIG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (vom 28.05.2021)
... Einzelheiten der Gestaltung, des Inhalts und der Verwendung des IT-Sicherheitskennzeichens nach § 9c , um eine einheitliche Gestaltung des Kennzeichens und eine eindeutige Erkennbarkeit der ...
§ 14 BSIG Bußgeldvorschriften (vom 28.05.2021)
... Absatz 2 Satz 2 als Konformitätsbewertungsstelle tätig wird oder 11. entgegen § 9c Absatz 4 Satz 1 das IT-Sicherheitskennzeichen verwendet. (3) Ordnungswidrig handelt, wer eine in Absatz ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BMI (BMIBGebV)
V. v. 02.09.2019 BGBl. I S. 1359; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4229
Anlage BMIBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 18.09.2021)
... eines IT-Sicherheitskennzeichens nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 14a in Verbindung mit § 9c Absatz 5 BSIG nach Zeitaufwand 7 Prüfung der Eignung ...
BSI-IT-Sicherheitskennzeichenverordnung (BSI-ITSiKV)
V. v. 24.11.2021 BGBl. I S. 4978
§ 1 BSI-ITSiKV Anwendungsbereich
... Verordnung regelt die Gestaltung und Verwendung des IT-Sicherheitskennzeichens im Sinne des § 9c Absatz 1 Satz 1 des BSI-Gesetzes und legt das Verwaltungsverfahren zur Sicherstellung der Anforderungen im Zusammenhang mit der ...
§ 2 BSI-ITSiKV Begriffsbestimmungen
... der von einer Branche erstellt und gepflegt wird und dessen Geeignetheit das Bundesamt nach § 9c Absatz 3 Satz 1 des BSI-Gesetzes festgestellt hat; 5. geeignete und qualifizierte Dritte juristische oder ...
§ 3 BSI-ITSiKV Gestaltung des Etiketts und der Internetseite zum IT-Sicherheitskennzeichen
... besteht aus der Herstellererklärung und der Sicherheitsinformation nach § 9c Absatz 2 des BSI-Gesetzes , auf die beide auf dem Etikett verwiesen wird. Das Etikett versetzt den Verbraucher in ...
§ 5 BSI-ITSiKV Antragsprüfung
... Standards ausschlaggebend. (4) Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 9c Absatz 5 BSIG vor, erteilt das Bundesamt die Freigabe zur Nutzung des IT-Sicherheitskennzeichens. (5) ... oder Information nach den §§ 7 oder 7a des BSI-Gesetzes oder von Maßnahmen nach § 9c Absatz 8 des BSI-Gesetzes betroffen waren. Das Bundesamt kann die Freigabe der Nutzung auch dann ...
§ 7 BSI-ITSiKV Gegenstand der Herstellererklärung
... Bedient sich der Antragsteller zur Antragstellung oder zur Erfüllung seiner Pflichten aus § 9c des BSI-Gesetzes oder dieser Rechtsverordnung eines Dritten, werden ihm die Handlungen des Dritten wie eigene ...
§ 9 BSI-ITSiKV Verwendung des Sicherheitskennzeichens
... und elektronischer Ausführung für die Dauer der Freigabe nach den Vorgaben des § 9c des BSI-Gesetzes und dieser Rechtsverordnung verwendet werden. Das Bundesamt legt die grafische ...
§ 13 BSI-ITSiKV Informationen für Verbraucher
... der Freigabe zur Nutzung des IT-Sicherheitskennzeichens werden in der Sicherheitsinformation nach § 9c Absatz 2 des BSI-Gesetzes auf der Internetseite des Bundesamtes veröffentlicht. Davon unberührt bleiben ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI
V. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4229
Artikel 1 1. BMIBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMI
... eines IT-Sicherheitskennzeichens nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 14a in Verbindung mit § 9c Absatz 5 BSIG nach Zeitaufwand 7 Prüfung der Eignung ...
Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304
Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes
... entgegenstehen." 20. Nach § 9 werden die folgenden §§ 9a bis 9c eingefügt: „§ 9a Nationale Behörde für die ... jeweils betroffenen Ressorts sowie dem Auswärtigen Amt untersagen. § 9c Freiwilliges IT-Sicherheitskennzeichen (1) Das Bundesamt führt zur Information ... Einzelheiten der Gestaltung, des Inhalts und der Verwendung des IT-Sicherheitskennzeichens nach § 9c , um eine einheitliche Gestaltung des Kennzeichens und eine eindeutige Erkennbarkeit der ... 2 Satz 2 als Konformitätsbewertungsstelle tätig wird oder 11. entgegen § 9c Absatz 4 Satz 1 das IT-Sicherheitskennzeichen verwendet. (3) Ordnungswidrig handelt, wer eine in ...
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