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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2005 aufgehoben
§ 1 - EG-Rohtabak-Durchführungsverordnung (EG-RohtabakDV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 08.08.2003 BGBl. I S. 1666; aufgehoben durch § 35 V. v. 03.12.2004 BGBl. I S. 3194 iVm. Artikel 1 Nr. 17 V. v. 23.12.2005 BGBl. I S. 3720
Geltung ab 04.05.1994; FNA: 7847-11-4-75 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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Geltung ab 04.05.1994; FNA: 7847-11-4-75 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen
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§ 1 Anwendungsbereich
§ 1 wird in 4 Vorschriften zitiert
Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für die Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft über
- 1.
- die Quotenregelung,
- 2.
- die Gewährung einer Prämie für Rohtabakblätter,
- 3.
- die Gewährung einer Sonderbeihilfe für Erzeugergemeinschaften
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Zitierungen von § 1 EG-Rohtabak-Durchführungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EG-RohtabakDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EG-RohtabakDV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 EG-RohtabakDV Zuständigkeit
... für die Durchführung dieser Verordnung und der in § 1 genannten Rechtsakte ist die ...
§ 3 EG-RohtabakDV Zuteilung der Produktionsquote
... zu stellen. (3) Bei der Aufteilung von Garantieschwellenmengen, die nach den in § 1 genannten Rechtsakten auf eine andere Sorte übertragen wurden, entspricht der Anteil, den der ...
§ 10 EG-RohtabakDV Gewährung der Prämie
... gestellt werden. (3) Zuständig für die Ausstellung einer nach den in § 1 genannten Rechtsakten vorgesehenen Bescheinigung (Kontrollbescheinigung) ist das für den Sitz ... der Höhe, die der gelieferten Tabakmenge entspricht. (4) Die nach den in § 1 genannten Rechtsakten auf die Prämie anzuwendenden Kürzungsbeträge werden nicht ...
§ 11 EG-RohtabakDV Vorschuss
... der Gewährung der Prämie für jede abgerechnete Lieferung den nach den in § 1 genannten Rechtsakten höchstmöglichen Teil der hinterlegten Sicherheit ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/90/a939.htm