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Zitierungen von § 5 Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KrWaffKontrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KrWaffKontrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 KrWaffKontrG Pflichten im Verkehr mit Kriegswaffen
... um den Verbleib der Kriegswaffen nachzuweisen. Dies gilt nicht in den Fällen des § 5 Abs. 1 und 2 sowie für Beförderungen in den Fällen des § 5 Abs. 3 Nr. 2. ... des § 5 Abs. 1 und 2 sowie für Beförderungen in den Fällen des § 5 Abs. 3 Nr. 2. (3) Wer Kriegswaffen befördern lassen will, hat bei der ...
Anlage KrWaffKontrG (zu § 1 Abs. 1) Kriegswaffenliste
... - der Regelungen der Außenwirtschaftsverordnung, insbesondere der §§ 5 und 7 Abs. 4, zu beachten. Für Ricin und Saxitoxin (Nummer 3.1 ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Neuregelung des Waffenrechts (WaffRNeuRegG)
G. v. 11.10.2002 BGBl. I S. 3970, 4592; 2003 I S. 1957; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 26.03.2008 BGBl. I S. 426
Artikel 3 WaffRNeuRegG Änderung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
... vom 10. November 2001 (BGBl. I S. 2992), wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Abs. 3 Nr. 2 werden die Wörter „dem Zollgrenzdienst" durch die Wörter ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern
G. v. 27.07.2011 BGBl. I S. 1595
Artikel 4 AWGuaÄndV Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 26 Absatz 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen)
... Union herstellen, kann eine Allgemeine Genehmigung erteilt werden." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...
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