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Zitierungen von § 11a Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11a KrWaffKontrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KrWaffKontrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 KrWaffKontrG Überwachungsbehörden (vom 28.12.2022)
... einschließlich personenbezogener Daten, durch die Überwachungsbehörden gilt § 11a entsprechend. (7) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sanktionsdurchsetzungsgesetz II
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2606
Artikel 25 SanktDG II Änderung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
... § 11 folgende Angabe eingefügt: „Übermittlung von Informationen § 11a ". 2. Nach § 11 wird folgender § 11a eingefügt: ... von Informationen § 11a". 2. Nach § 11 wird folgender § 11a eingefügt: „§ 11a Übermittlung von Informationen (1) ... 2. Nach § 11 wird folgender § 11a eingefügt: „ § 11a Übermittlung von Informationen (1) Die Genehmigungsbehörden dürfen die ... einschließlich personenbezogener Daten, durch die Überwachungsbehörden gilt § 11a ...
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