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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 16.12.2016 aufgehoben
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Eingangsformel - Schulobstgesetz (SchulObG)

G. v. 24.09.2009 BGBl. I S. 3152 (Nr. 63); aufgehoben durch § 9 G. v. 13.12.2016 BGBl. I S. 2858
Geltung ab 30.09.2009; FNA: 7847-32 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

4 weitere Fassungen

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 5 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

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