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Zitierungen von § 33 Biokraft-NachV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 Biokraft-NachV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Biokraft-NachV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 32 Biokraft-NachV Anerkannte Zertifizierungssysteme
... dieser Verordnung sind: 1. Zertifizierungssysteme, solange und soweit sie nach § 33 oder § 59 Absatz 1 anerkannt sind, 2. Zertifizierungssysteme nach § 40 und ...
§ 35 Biokraft-NachV Inhalt der Anerkennung
... Registriernummer, 2. das Datum der Anerkennung, 3. im Fall des § 33 Absatz 2 den Namen der elektronischen Datenbank, die zum Zweck des Nachweises darüber, dass ... 1 erfüllt werden, genutzt werden muss, und 4. Beschränkungen nach § 33 Absatz ...
§ 36 Biokraft-NachV Nachträgliche Änderungen der Anerkennung
... eines anerkannten Zertifizierungssystems bedürfen der Anerkennung; die §§ 33 und 34 sind entsprechend ...
§ 38 Biokraft-NachV Widerruf der Anerkennung (vom 26.06.2010)
... Anerkennung soll insbesondere widerrufen werden, wenn 1. eine Voraussetzung nach § 33 Absatz 1 nicht oder nicht mehr erfüllt ist oder 2. das Zertifizierungssystem seine ...
§ 43 Biokraft-NachV Anerkennung von Zertifizierungsstellen (vom 09.04.2016)
... soweit dies zur Entscheidung über den Antrag nach Absatz 1 erforderlich ist. § 33 Absatz 3 Satz 3 ist entsprechend anzuwenden. (3) Die Anerkennung kann auch ...
§ 53 Biokraft-NachV Weitere Berichte und Mitteilungen (vom 29.06.2018)
... sein könnten, ob die Zertifizierungssysteme die Voraussetzungen für die Anerkennung nach § 33 weiterhin ...
§ 55 Biokraft-NachV Kontrollen und Maßnahmen (vom 09.04.2016)
... überwacht die nach dieser Verordnung anerkannten Zertifizierungsstellen. § 33 Absatz 3 Satz 3 ist entsprechend anzuwenden. (2) Die zuständige ...
§ 59 Biokraft-NachV Nachweis durch vorläufige Anerkennungen
... anerkennen, wenn eine abschließende Prüfung der Voraussetzungen nach § 33 Absatz 1 und § 43 Absatz 1 nicht möglich ist, die Voraussetzungen jedoch mit ... sein werden. Bei der vorläufigen Anerkennung von Zertifizierungssystemen bleibt § 33 Absatz 1 Nummer 1 unberührt, § 34 Absatz 1 ist nicht anzuwenden und § 34 Absatz 3 ...
§ 62 Biokraft-NachV Auskunftsrecht der zuständigen Behörde (vom 29.06.2018)
... der Biokraftstoffquotenstelle, im Fall von Zertifizierungssystemen von den Personen nach § 33 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a weitere Informationen verlangen, soweit dies erforderlich ist, um 1. die Aufgaben nach ...
Anlage 3 Biokraft-NachV (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) Inhaltliche Anforderungen an Zertifizierungssysteme (vom 27.06.2020)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
V. v. 26.11.2012 BGBl. I S. 2363
Artikel 2 BImSchV36uaÄndV Änderung der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
... und wird die Angabe zu Anlage 5 wie folgt neu gefasst: „Anlage 3 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1): Inhaltliche Anforderungen an Zertifizierungssysteme". ... 5" durch die Wörter „Absatz 1 Satz 2 bis 4" ersetzt. 5. In § 33 Absatz 1 Nummer 5 und § 43 Absatz 1 Nummer 4 wird jeweils die Angabe „Anlage 5" ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Biomassestrom- sowie Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsgebührenverordnung (BioNachGebV)
V. v. 07.02.2012 BGBl. I S. 265; aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 02.09.2021 BGBl. I S. 4110
§ 1 BioNachGebV Erhebung von Gebühren
... worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, sowie 2. nach den §§ 33 , 36 Satz 2, §§ 43, 55 Absatz 1 und § 59 der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung ...
Anlage BioNachGebV (zu § 1 Absatz 4) Gebührenverzeichnis
... Anerkennung eines Zertifizierungssys- tems (§ 33 BioSt-NachV, § 33 Biokraft-NachV) 2.166,24 bis 9.423,14 1.3 Änderung ...
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