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Zitierungen von § 15 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 TabStV Mitführen der Freistellungsbescheinigung
... hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 15 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den zuständigen Behörden ...
§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 13 Absatz 2 Satz 3 oder Absatz 8 Satz 2, § 14 Absatz 1 Satz 3 oder § 37 Absatz 1 Satz 3, § 15 Absatz 1 Satz 1 , § 24 Absatz 2 Satz 1, § 25 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 40f Satz 1, ... 13 Absatz 2 Satz 3 oder Absatz 8 Satz 2, § 14 Absatz 1 Satz 3 oder § 37 Absatz 1 Satz 3, § 15 Absatz 1 Satz 1 , § 24 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 2, § 25 Absatz 3 Satz 3 Absatz 4 Satz 2, auch ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... Abschnitt 3 wird wie folgt gefasst: „Abschnitt 3 Zu den §§ 5, 6 und 15 Absatz 3 des Gesetzes". c) Nach der Angabe zu § 7 wird folgende Angabe ... werden wie folgt gefasst: „Abschnitt 8 Zu den §§ 14 und 15 Absatz 3 des Gesetzes § 40 Zertifizierter Empfänger". f) Nach der ... zu Abschnitt 3 wird wie folgt gefasst: „Abschnitt 3 Zu den §§ 5, 6 und 15 Absatz 3 des Gesetzes". 6. § 4 wird wie folgt ... gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend." 18. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... zu Abschnitt 8 wird wie folgt gefasst: „Abschnitt 8 Zu den §§ 14 und 15 Absatz 3 des Gesetzes". 32. § 30 wird wie folgt geändert: ...
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