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Zitierungen von § 24 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 30 TabStV Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung (vom 13.02.2023)
... Geht der Rückschein in den Fällen des § 24 Absatz 3 Satz 3 und Absatz 4 Satz 4 nicht binnen zwei Monaten beim Versender ein, ist dies vom Versender unverzüglich dem ...
§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 8 Satz 2, § 14 Absatz 1 Satz 3 oder § 37 Absatz 1 Satz 3, § 15 Absatz 1 Satz 1, § 24 Absatz 2 Satz 1 , § 25 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 40f Satz 1, § 26 Absatz 2 Satz 1, ... 8 Satz 2, § 14 Absatz 1 Satz 3 oder § 37 Absatz 1 Satz 3, § 15 Absatz 1 Satz 1, § 24 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 2 , § 25 Absatz 3 Satz 3 Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 27 Absatz 4, entgegen ... oder nicht rechtzeitig vornimmt, 8. entgegen § 17 Absatz 3, § 18 Satz 1, § 24 Absatz 2 Satz 3 , § 40c Absatz 3 Satz 1 oder 3 ein Dokument, eine Bescheinigung, eine Ausfertigung, den ... § 17 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 4 Satz 3, § 22 Absatz 4, § 24 Absatz 6 Satz 1 oder § 40c Absatz 4 die Tabakwaren nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorführt, 10. entgegen § 24 Absatz 1 Satz 1 ein Begleitdokument nicht verwendet, 11. entgegen § 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz ... entgegen § 24 Absatz 1 Satz 1 ein Begleitdokument nicht verwendet, 11. entgegen § 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 4 einen Rückschein oder eine Sammelanmeldung als Rückschein nicht oder nicht rechtzeitig ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 1 6. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung
... verwendet werden. Für das Erstellen des zusammengefassten Begleitdokuments gilt § 24 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 und 2 entsprechend. Der Versender hat dem Hauptzollamt die zweite bis vierte Ausfertigung des ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... Wort „Luftfahrzeugen" ersetzt. c) Absatz 3 wird aufgehoben. 25. § 24 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird der Klammerzusatz ... a) In Absatz 1 werden die Wörter „des § 24 " durch die Wörter „des § 24 Absatz 3 Satz 3 und Absatz 4 Satz 4" ersetzt ... In Absatz 1 werden die Wörter „des § 24" durch die Wörter „des § 24 Absatz 3 Satz 3 und Absatz 4 Satz 4" ersetzt und werden die Wörter „vom Steuerlagerinhaber als Versender oder ... ersetzt. kk) Nummer 12 wird Nummer 9 und es werden nach den Wörtern „ § 24 Absatz 6 Satz 1" das Komma gestrichen und die Wörter „oder § 40c Absatz 4" ...
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