Tools:
Update via:
Zitierungen von § 25 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 TabStV Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Tabakwaren im Ausfallverfahren (vom 13.02.2023)
... der Tabakwaren sowie die Vorlage der zweiten Ausfertigung des Änderungsdokuments gilt § 25 Absatz 2 und § 25 Absatz 4 Satz 1 und 2 ... sowie die Vorlage der zweiten Ausfertigung des Änderungsdokuments gilt § 25 Absatz 2 und § 25 Absatz 4 Satz 1 und 2 ...
§ 40f TabStV Beförderung im Ausfallverfahren (vom 13.02.2023)
... Verwaltungsdokument somit nicht angewendet werden, gelten für das Ausfallverfahren die §§ 25 , 27 und 28 entsprechend. In diesem Fall sind Ausfalldokumente nach amtlich ...
§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 1 Satz 3 oder § 37 Absatz 1 Satz 3, § 15 Absatz 1 Satz 1, § 24 Absatz 2 Satz 1, § 25 Absatz 3 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 40f Satz 1, § 26 Absatz 2 Satz 1, § 27 Absatz 2 Satz 1 ... 37 Absatz 1 Satz 3, § 15 Absatz 1 Satz 1, § 24 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 2, § 25 Absatz 3 Satz 3 Absatz 4 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 27 Absatz 4, entgegen § 27 Absatz 2 Satz 3 oder § 28 ... 32 Absatz 8, § 37 Absatz 2 Satz 2 zweiter Halbsatz oder § 46 Absatz 3, e) § 25 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 27 Absatz 4 oder § 40f Satz 1, f) § 40 Absatz ... 2, auch in Verbindung mit § 40d Absatz 2, § 22 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1, § 25 Absatz 5 Satz 1 , § 26 Absatz 3 Satz 1, § 27 Absatz 3 Satz 1, § 28 Absatz 3 Satz 1, jeweils auch in ... nicht mitführt, 9. entgegen § 17 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 25 Absatz 4 Satz 3 , § 22 Absatz 4, § 24 Absatz 6 Satz 1 oder § 40c Absatz 4 die Tabakwaren nicht, ... zurückschickt oder nicht oder nicht rechtzeitig zurücksendet, 12. entgegen § 25 Absatz 2 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 27 Absatz 4 oder § 40f Satz 1, entgegen § 26 Absatz 2 ... nicht rechtzeitig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise vornimmt oder 13. entgegen § 25 Absatz 7 Satz 1 oder 2 oder § 27 Absatz 2 Satz 5, jeweils auch in Verbindung mit § 40f Satz 1 eine Eintragung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 1 6. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung
... hat. Die zweite und vierte Ausfertigung verbleibt beim Hauptzollamt." 11. In § 25 Absatz 5 Satz 1 und § 26 Absatz 3 Satz 1 wird jeweils nach dem Wort „Hauptzollamt" das Wort ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... wird das Wort „zuständige" gestrichen. 26. § 25 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „der ... durch das Wort „Vorlage" ersetzt sowie werden die Wörter „ § 25 Absatz 2 und 4 Satz 1 und 2" durch die Wörter „§ 25 Absatz 2 und § 25 Absatz 4 Satz 1 und ... die Wörter „§ 25 Absatz 2 und 4 Satz 1 und 2" durch die Wörter „ § 25 Absatz 2 und § 25 Absatz 4 Satz 1 und 2" ersetzt. 29. § 28 wird wie folgt ... 25 Absatz 2 und 4 Satz 1 und 2" durch die Wörter „§ 25 Absatz 2 und § 25 Absatz 4 Satz 1 und 2" ersetzt. 29. § 28 wird wie folgt geändert: a) In ... Verwaltungsdokument somit nicht angewendet werden, gelten für das Ausfallverfahren die §§ 25 , 27 und 28 entsprechend. In diesem Fall sind Ausfalldokumente nach amtlich vorgeschriebenem ... mit § 8 Absatz 3 Satz 2" ersetzt. bbb) Nach den Wörtern „ § 25 Absatz 3 Satz 1 ," werden die Wörter „auch in Verbindung mit § 40f Satz 1," ... Verbindung mit § 8 Absatz 3 Satz 2" ersetzt. bbb) Nach der Angabe „ § 25 " werden die Wörter „Absatz 3 Satz 3" eingefügt. ccc) Nach ... 32 Absatz 8, § 37 Absatz 2 Satz 2 zweiter Halbsatz oder § 46 Absatz 3, e) § 25 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 27 Absatz 4 oder § 40f Satz 1, f) § 40 ... ersetzt. oo) Nummer 18 wird Nummer 13 und es werden nach den Wörtern „ § 25 Absatz 7 Satz 1 oder 2" das Komma durch das Wort „oder" ersetzt und nach den Wörtern ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9078/v164558.htm