Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 40a TabStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40a TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 60 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... mit § 13 Absatz 7, § 14 Absatz 6, § 37 Absatz 2 Satz 1, § 40 Absatz 7, § 40a Absatz 7 oder § 46 Absatz 3, b) § 8 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 13 ... § 40 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 40 Absatz 5 Satz 3, oder g) § 40a Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 40a Absatz 5 Satz 3, eine Anzeige nicht, nicht ... § 40 Absatz 5 Satz 3, oder g) § 40a Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 40a Absatz 5 Satz 3 , eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ... 13 Absatz 6 Satz 1 oder 4, § 14 Absatz 5 Satz 1 oder 3, § 40 Absatz 6 Satz 1 oder 3 oder § 40a Absatz 6 Satz 1 oder 3 ein Belegheft, ein Buch oder eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... f) Nach der Angabe zu § 40 werden folgende Angaben eingefügt: „ § 40a Zertifizierter Versender § 40b Teilnahme am EDV-gestützten ... für die entstehende Steuer zu leisten." 42. Nach § 40 werden folgende §§ 40a bis 40h eingefügt: „§ 40a Zertifizierter Versender (1) Wer ... 42. Nach § 40 werden folgende §§ 40a bis 40h eingefügt: „ § 40a Zertifizierter Versender (1) Wer als zertifizierter Versender nach § 23b Absatz 1 ... mit § 13 Absatz 7, § 14 Absatz 6, § 37 Absatz 2 Satz 1, § 40 Absatz 7, § 40a Absatz 7 oder § 46 Absatz 3, b) § 8 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § ... 40 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 40 Absatz 5 Satz 3, oder g) § 40a Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 40a Absatz 5 Satz 3, eine Anzeige nicht, nicht ... 40 Absatz 5 Satz 3, oder g) § 40a Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 40a Absatz 5 Satz 3 , eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ... 5 Satz 1 oder 3" ein Komma sowie die Wörter „§ 40 Absatz 6 Satz 1 oder 3 oder § 40a Absatz 6 Satz 1 oder 3" eingefügt. gg) Nummer 19 wird Nummer 5. hh) Nummer 8 ...