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Zitierungen von § 40i TabStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40i TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 1 7. VerbrStÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung (vom 09.11.2022)

... „Abschnitt 13a Zu § 23g des Gesetzes § 40i Steuererklärung; Kleinbetragsregelung". 2. § 1 wird wie folgt ... „Abschnitt 13a Zu § 23g des Gesetzes". 44. Folgender § 40i wird eingefügt: „§ 40i Steuererklärung; Kleinbetragsregelung ... des Gesetzes". 44. Folgender § 40i wird eingefügt: „ § 40i Steuererklärung; Kleinbetragsregelung (1) Die Steuererklärung nach § ...

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