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Zitierungen von § 13 BrStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BrStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 48 BrStV Lagerung, Bestandsaufnahme
... Vernichtung, vollständige Zerstörung und unwiederbringlichen Verlust gilt § 13 entsprechend. (2) Der Verwender hat versteuerte und unversteuerte Erzeugnisse getrennt ...
§ 67 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2011)
... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 3. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 4, eine ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 2 6. VerbrStÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... durch die Wörter „als Steuerlagerinhaber" ersetzt. b) Die Angabe zu § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Vollständige Zerstörung, ... ersetzt. b) Die Angabe zu § 13 wird wie folgt gefasst: „ § 13 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung".  ... des § 134 Absatz 1 Satz 4 und 5 des Gesetzes festgelegt." 4. § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Vollständige Zerstörung, ... des Gesetzes festgelegt." 4. § 13 wird wie folgt gefasst: „ § 13 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (1) ...
 
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