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Zitierungen von § 63 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 63 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 61 BrStV Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines (vom 01.07.2011)
... anzuwenden. (4) Die Pflichten der Programmhersteller nach den §§ 63 und 64 sind ausschließlich öffentlich-rechtlicher ...
§ 64 BrStV Prüfung der Programme (vom 01.07.2011)
... und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob sie die Anforderungen nach § 63 Absatz 1 erfüllen. Hierbei sind ein Protokoll über den letzten durchgeführten ...
§ 65 BrStV Haftung (vom 01.07.2011)
... vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Pflicht nach den §§ 63 und 64 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 2 6. VerbrStÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung
... im Besteuerungsverfahren, Allgemeines § 62 Schnittstellen § 63 Anforderungen an die Programme § 64 Prüfung der Programme ... anzuwenden. (4) Die Pflichten der Programmhersteller nach den §§ 63 und 64 sind ausschließlich öffentlichrechtlicher Art. § 62 ... Schnittstellen werden über das Internet zur Verfügung gestellt. § 63 Anforderungen an die Programme (1) Programme, die für die Verarbeitung von ... Nutzung und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob sie die Anforderungen nach § 63 Absatz 1 erfüllen. Hierbei sind ein Protokoll über den letzten durchgeführten Testlauf und ... infolge einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Pflicht nach den §§ 63 und 64 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9079/v172005.htm