Zitierungen von § 23 SchaumwZwStV

... Das Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. Wird Schaumwein zu den in § 23 Absatz 1 genannten Zwecken verwendet und ist der registrierte Empfänger im Besitz einer Erlaubnis nach ...

... in Fertigpackungen handelt. (2) Geht der Rückschein in den Fällen des § 23 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 4 nicht binnen zwei Monaten beim Versender ein, ist dies vom Versender *) unverzüglich dem ...

... §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes ...

... 16 Absatz 3 Satz 3, entgegen § 17 Satz 1, § 24 Absatz 3 Satz 4 oder b) § 23 Absatz 2 Satz 3 oder § 34c Absatz 3 den eindeutigen Referenzcode, einen Ausdruck oder eine dort ... auch in Verbindung mit § 24 Absatz 4 Satz 3, oder entgegen § 21 Absatz 4, b) § 23 Absatz 6 Satz 1 oder c) § 34c Absatz 4 oder § 34e Absatz 3 Schaumwein nicht, ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorführt, 8. entgegen a) § 23 Absatz 2 Satz 1 , b) § 24 Absatz 3 Satz 1, § 26 Absatz 2 Satz 1 oder § 27 Absatz 2 Satz ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ausfertigt, 9. entgegen a) § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 2 oder b) § 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 10. entgegen § 23 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 4 einen Rückschein oder eine Sammelanmeldung nicht oder nicht rechtzeitig zurücksendet, ...

... sind bei der Bemessung der Mengen nach Satz 1 zu berücksichtigen." 3. In § 23 Absatz 4 Satz 1 wird vor dem Wort „Hauptzollamt" das Wort „zuständige" ...

... verwendet werden. Für das Erstellen des zusammengefassten Begleitdokuments gilt § 23 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 und 2 entsprechend. Der Versender hat dem Hauptzollamt die zweite bis vierte Ausfertigung des ... hat. Die zweite und vierte Ausfertigung verbleibt beim Hauptzollamt." 10. In § 23 Absatz 1 Satz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 23 Absatz 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 153 Absatz ... 21. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst:  ...

... Wort „Luftfahrzeugen" ersetzt. c) Absatz 3 wird aufgehoben. 24. § 23 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird der Klammerzusatz ... b) In Absatz 2 werden die Wörter „in den Fällen des § 23 " durch die Wörter „in den Fällen des § 23 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 ... „in den Fällen des § 23" durch die Wörter „in den Fällen des § 23 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 4" ersetzt und werden die Wörter „der Steuerlagerinhaber als Versender oder ... 54. § 43 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 1 bis 11, 12 bis 32 und 34 bis 41 sind auf Zwischenerzeugnisse nach § 29 des Gesetzes anzuwenden." ... 16 Absatz 3 Satz 3, entgegen § 17 Satz 1, § 24 Absatz 3 Satz 4 oder b) § 23 Absatz 2 Satz 3 oder § 34c Absatz 3 den eindeutigen Referenzcode, einen Ausdruck oder eine dort ... in Verbindung mit § 24 Absatz 4 Satz 3, oder entgegen § 21 Absatz 4, b) § 23 Absatz 6 Satz 1 oder c) § 34c Absatz 4 oder § 34e Absatz 3 Schaumwein nicht, ... vollständig oder nicht rechtzeitig vorführt, 8. entgegen a) § 23 Absatz 2 Satz 1 , b) § 24 Absatz 3 Satz 1, § 26 Absatz 2 Satz 1 oder § 27 Absatz 2 Satz ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ausfertigt, 9. entgegen a) § 23 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 2 oder b) § 24 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 10. entgegen § 23 Absatz 3 Satz 3 oder Absatz 4 Satz 4 einen Rückschein oder eine Sammelanmeldung nicht oder nicht rechtzeitig zurücksendet, ...

... bis 42f werden aufgehoben. 4. In § 43 werden die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ... „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42" ...