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Zitierungen von § 46 SchaumwZwStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SchaumwZwStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchaumwZwStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 51b SchaumwZwStV Verfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten (vom 13.02.2023)
... 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 Absatz 3 , wenn in einem anderen nach weinrechtlichen Vorschriften auszustellenden Begleitdokument deutlich ...
§ 53 SchaumwZwStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... 36 Absatz 7 Satz 1 oder § 38a Absatz 4, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Satz 3 , § 48 Absatz 2 Satz 3, § 49 Absatz 2 Satz 3, § 51 Absatz 2 Satz 3 oder § 51a ... auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1, oder d) § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 52 Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 3 6. VerbrStÄndV Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung
... 42f Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag". h) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Steuerlagerinhaber". i) In ... Auftrag". h) Die Angabe zu § 46 wird wie folgt gefasst: „ § 46 Steuerlagerinhaber". i) In der Angabe zu § 50 wird das Wort ... durch die Wörter „§§ 1 bis 32 und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst: „§ 46 Steuerlagerinhaber (1) Wer als ... und 34 bis 42f" ersetzt. 22. § 46 wird wie folgt gefasst: „ § 46 Steuerlagerinhaber (1) Wer als Steuerlagerinhaber (§ 32 Absatz 2 Nummer 2 in ... 6, § 13 Absatz 6, § 34 Absatz 2 Satz 2, § 36 Absatz 3 Satz 2, § 38a Absatz 4, § 46 Absatz 2 Satz 3 , § 48 Absatz 2 Satz 3 oder § 49 Absatz 2 Satz 3, c) § 10 Absatz 1 ... Absatz 1 Satz 1, § 38a Absatz 2 Satz 2, § 40 Absatz 2 Satz 1 oder 3, § 45 Absatz 3, § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 51 Absatz 3 Satz 1 oder d) § 24 Absatz 4 Satz 1, auch in ...

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 2 7. VerbrStÄndV Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... 22 Zu den §§ 32 und 33 des Gesetzes". 58. § 46 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird der Klammerzusatz „(§ 32 ... 24, 26, 27, 34b bis 34e und 34g entsprechend. Satz 1 gilt nicht für kleine Weinerzeuger nach § 46 Absatz 3 , wenn in einem anderen nach weinrechtlichen Vorschriften auszustellenden Begleitdokument deutlich ... 36 Absatz 7 Satz 1 oder § 38a Absatz 4, bb) jeweils auch in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Satz 3 , § 48 Absatz 2 Satz 3, § 49 Absatz 2 Satz 3, § 51 Absatz 2 Satz 3 oder § 51a ... auch in Verbindung mit § 50 Absatz 1 Satz 1 oder § 51b Satz 1, oder d) § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 52 Absatz 2 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ...

Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
V. v. 14.08.2020 BGBl. I S. 1960
Artikel 5 VStDÜVEV Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung
... Absatz 3 Satz 1, § 13 Absatz 3 Satz 1, § 36 Absatz 3 Satz 1, § 38a Absatz 1 Satz 1, § 46 Absatz 2 Satz 1 , § 48 Absatz 2 Satz 1 und § 49 Absatz 2 Satz 1 wird jeweils das Wort ...