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Zitierungen von § 51 SchaumwZwStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 51 SchaumwZwStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchaumwZwStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 53 SchaumwZwStV Ordnungswidrigkeiten (vom 13.02.2023)
... in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Satz 3, § 48 Absatz 2 Satz 3, § 49 Absatz 2 Satz 3, § 51 Absatz 2 Satz 3 oder § 51a Absatz 2 Satz 3, b) § 10 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit ... 1 oder Absatz 2 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 48 Absatz 4, § 49 Absatz 3, § 51 Absatz 4 oder § 51a Absatz 4 ein Belegheft, ein Buch oder eine Aufzeichnung nicht, nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308
Artikel 3 6. VerbrStÄndV Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung
... im Steuergebiet gilt § 14 Absatz 1 bis 3 und 5 entsprechend." 26. § 51 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. b) In ... 2 Satz 2, § 40 Absatz 2 Satz 1 oder 3, § 45 Absatz 3, § 46 Absatz 3 Satz 1 oder § 51 Absatz 3 Satz 1 oder d) § 24 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 26 Absatz 4 oder ...
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 2 7. VerbrStÄndV Änderung der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... „Abschnitt 23 Zu § 33 des Gesetzes". t) Die Angabe zu § 51 wird wie folgt gefasst: „§ 51 Zertifizierter Empfänger". ... Gesetzes". t) Die Angabe zu § 51 wird wie folgt gefasst: „ § 51 Zertifizierter Empfänger". u) Nach der Angabe zu § 51 werden die ... „§ 51 Zertifizierter Empfänger". u) Nach der Angabe zu § 51 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 51a Zertifizierter ... geändert: „Abschnitt 23 Zu § 33 des Gesetzes". 64. § 51 wird wie folgt gefasst: „§ 51 Zertifizierter Empfänger (1) ... § 33 des Gesetzes". 64. § 51 wird wie folgt gefasst: „ § 51 Zertifizierter Empfänger (1) Wer als zertifizierter Empfänger nach § 32 ... für eine Privatperson gilt § 34 Absatz 8 Satz 6 entsprechend." 65. Nach § 51 werden folgende §§ 51a und 51b eingefügt: „§ 51a ... in Verbindung mit § 46 Absatz 2 Satz 3, § 48 Absatz 2 Satz 3, § 49 Absatz 2 Satz 3, § 51 Absatz 2 Satz 3 oder § 51a Absatz 2 Satz 3, b) § 10 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit ... 1 oder Absatz 2 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 48 Absatz 4, § 49 Absatz 3, § 51 Absatz 4 oder § 51a Absatz 4 ein Belegheft, ein Buch oder eine Aufzeichnung nicht, nicht ...
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